Tagesordnung - 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2023
SI/2023/443  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Kein Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt (Empfehlung aus dem Hauptausschuss.)
VO/2023/12419-02  
Ö 5.2  
Dringlichkeitsempfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2023/12517 - Antrag des AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) zur Einrichtung von Elternvertretungen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12517-01  
Ö 5.2.1  
FDP und Linke &GAL: ÄA zu VO/2023/12571-01: Dringlichkeitsempfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2023/12517 - Antrag des AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) zur Einrichtung von Elternvertretungen
2023/12517-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Parken auf Gehwegen
VO/2023/12554  
Ö 7  
Berichte (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte 7.3 bis 7.12 en bloc, wenn in den Fachausschüssen eine Beratung erfolgt ist.)    
Ö 7.1  
Konzept "Fahrradfreundliches Lübeck" von 2013 (VO/2013/00307) Sachstand
Enthält Anlagen
VO/2022/11235  
Ö 7.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu 'VO/2021/09678 SPD +CDU: Planung Stadtgrabenbrücke' (Der Antrag wurde vertagt bis zur Vorlage des Berichtes Fahrradfreundliches Lübeck)
VO/2021/09678-01  
Ö 7.2  
Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung bis zur Vorlage zum Bericht Grünstrand.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12005  
Ö 7.2.1  
CDU - Ergänzungsantrag: Maßnahmenplan für den Umgang mit Tagesgästen an stark frequentierten Tagen im Seebad Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung bis zur Vorlage zum Bericht Grünstrand.)
VO/2023/12005-03  
Ö 7.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2022 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2023/12076  
Ö 7.4  
Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht
VO/2023/12312  
Ö 7.5  
Wohnungsmarktbericht 2022 (Vertagt)
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 7.6  
Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal
VO/2023/12347  
Ö 7.7  
Personalausstattung der Schulsekretariate
Enthält Anlagen
VO/2023/12378  
Ö 7.8  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Vertagt)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 7.9  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Vertagt)
VO/2023/12401  
Ö 7.10  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Vertagt)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 7.11  
VIAA - Lübecks Verkehrsmanagementsystem, intelligent, analytisch, agil
VO/2023/12450  
Ö 7.12  
Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien
Enthält Anlagen
VO/2023/12318  
Ö 7.13  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Keine Dringlichkeit)
Enthält Anlagen
VO/2023/12588  
Ö 7.13.1  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD & FW: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Keine Dringlichkeit)
VO/2023/12588-01  
Ö 7.14  
Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses (Beratung des Berichtes)    
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung zu den Tagesodnungspunkten 8.1 bis 8.7 en bloc + 8.10)    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2023/12531  
Ö 8.1.1  
Antrag der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI: Wahl in den Sozialausschuss
VO/2023/12560  
Ö 8.1.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2023/12571 Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2023/12571-01  
Ö 8.2  
AfD Fraktion: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2023/12556  
Ö 8.3  
CDU: Wahl in den Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2023/12569  
Ö 8.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit u. Ordnung
VO/2023/12565  
Ö 8.4  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2023/12568  
Ö 8.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2023/12590  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2023/12561  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2023/12563  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2023/12564  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Benennung einer stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2023/12566  
Ö 8.9  
SPD & FW: Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH
VO/2023/12570  
Ö 8.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl in den Schul- und Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12591  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz (Der Ältestenrat hat empfohlen, die Vorlage vorzuziehen und im Anschluss an die Haushaltsberatung, die nach Top 4 erfolgt zu beraten.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11957-01  
Ö 9.1.1  
FDP: ÄA zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz (Zurückgezogen)
2023/11957-01-02  
Ö 9.1.2  
CDU, Bü90/Grüne, FDP: Austauschvorlage zu Masterplan Klimaschutz
VO/2023/11957-02  
Ö 9.1.3  
Unabhängige Volt-PARTEI: Masterplan Klimaschutz: Änderungsantrag zum Masterplan Klimaschutz
VO/2023/11957-03  
Ö 9.2  
Haushalt: Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11876  
Ö 9.3  
Haushalt: Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12265  
Ö 9.4  
Haushalt: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12361  
Ö 9.5  
Haushalt: Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring
Enthält Anlagen
VO/2023/12424  
Ö 9.6  
H A U S H A L T 2 0 2 4 (Der Ältestenrat hat empfohlen, die Beratungen zum Haushalt vorzuziehen und im Anschluss an TOP 4 zu beraten und abzustimmen.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12437  
Ö 9.6.1  
Fraktion SPD & FW: AT Haushaltsbegleitbeschluss 2024
2023/12437-01-01  
Ö 9.6.2  
AT - CDU, Bü90/Grüne, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2024
2023/12437-02-01  
Ö 9.6.3  
AfD: Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2024
2023/12437-03-01  
Ö 9.6.4  
AT Fraktion LINKE & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2024, VO/2023/12437 (Bei diesem AT gibt es nur Änderungen in der Begründung.)
2023/12437-04-01  
Ö 9.6.5  
Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Arbeitsprogramm Schultoiletten
VO/2023/12437-05  
Ö 9.6.6  
Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Sonderprogramm Ganztag an Schulen.
VO/2023/12437-06  
Ö 9.6.7  
Unabhängige Volt-PARTEI/Linke+GAL: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Museen in Lübeck
VO/2023/12437-07  
Ö 9.6.8  
Unabhängige Volt-PARTEI / Linke+GAL: Haushalt 2024: Schaffung von weiteren museumspädagogischen Stellen
VO/2023/12437-08  
Ö 9.6.9  
Austauschantrag der Unabhängigen Volt-PARTEI/ Linke+ GAL zu: Haushalt 2024: Finanzielle Förderung der freien Theater in Lübeck
2023/12437-09-02  
Ö 9.7  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11863  
Ö 9.8  
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12258  
Ö 9.8.1  
Fraktion LINKE & GAL: Änderungsantrag zu 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
VO/2023/12258-01  
Ö 9.9  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12259  
Ö 9.10  
Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
Enthält Anlagen
VO/2023/12289  
Ö 9.10.1  
Unabhängige Volt-PARTEI Änderungsantrag zu VO/2023/12289: Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
VO/2023/12289-03  
Ö 9.11  
Wirtschaftsplan der EBL 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12323  
Ö 9.12  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12328  
Ö 9.13  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
VO/2023/12352  
Ö 9.14  
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2023/12359  
Ö 9.15  
Beitritt der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH zum Verein Federation of European Private Port Operators vzw (FEPORT)
VO/2023/12362  
Ö 9.16  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12371  
Ö 9.17  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12386  
Ö 9.18  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12402  
Ö 9.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland 2023
VO/2023/12404  
Ö 9.20  
Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage
VO/2023/12413  
Ö 9.21  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck (Vertagt)
Enthält Anlagen
VO/2023/12439  
Ö 9.22  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk I (Innenstadt)
VO/2023/12480  
Ö 9.23  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2023/12519  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Haushalt: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Lag bereits vor.)
VO/2022/11237  
Ö 10.1.1  
Haushalt: Gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und Wirtschaftsausschusses/KBT zum Überweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (VO/2022/11237)
VO/2022/11237-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 - Masterplan Klimaschutz umsetzen (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Antrag zurückgezogen. Lag bereits vor.)
VO/2023/12087-01  
Ö 10.3  
Haushalt: BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Lag bereits vor. Der Antrag wurde in USO und im Hauptausschuss vertagt.)
VO/2023/12366  
Ö 10.4  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung bis zur Vorlage zum Bericht Grünstrand.)
VO/2022/11497  
Ö 10.4.1  
Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsantrag der CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung bis zur Vorlage zum Bericht Grünstrand.)
VO/2022/11497-01  
Ö 10.4.2  
Ergänzungsantrag - CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung bis zur Vorlage zum Bericht Grünstrand.)
VO/2022/11497-02  
Ö 10.5  
LINKE & GAL: Photovoltaik geht vor (Hierzu erfolgt noch eine Empfehlung aus dem Bauausschuss vom 18.09.2023 - wird nachgereicht.)
VO/2023/12449  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Photovoltaik geht vor
VO/2023/12449-01  
Ö 10.6  
Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen (Der Ältestenrat hat die Überweisung in den Werkausschuss/EBL empfohlen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12534  
Ö 10.7  
BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084  
Ö 10.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12084-01  
Ö 10.7.2  
Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum abgeänderten Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft (Sitzung am 30.03.2023) des BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 21.09.2023) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Antrage zu TOP 10.7 und 10.7.1 wurden in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Fristgemäß wäre die Bürgerschaftssitzung im November 2023 zu erreichen gewesen. Der Ausschuss hat sich für eine Empfehlung im Wege der Dringlichkeit ausgesprochen.)
VO/2023/12084-03  
Ö 10.8  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Bäderbahn erhalten! (Keine Dringlichkeit)
VO/2023/12601  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2023      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Waldhusener Weg      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 15.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 15.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 15.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 15.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.13     Kommanditbeteiligung der European Cargo Logistics GmbH (ECL) an der Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. Kommanditgesellschaft      
N 15.14     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 15.15     Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages für ein Stadtgut      
N 15.16     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse