Auszug - Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Arbeitsprogramm Schultoiletten  

Der Vorsitzende ruft den Antragsblock der Fraktion Die Unabhängige Volt + Partei auf (s. unter TOP 9.6)  Hierzu gehören die Anträge zu TOP 9.6.5, 9.6.6, sowie Interfraktionellen Anträge gemeinsam mit DIE LINKE + GAL unter TOP 9.6.7, 9.6.8 und 9.6.9. Hierzu spricht BM Stolzenberg, damit sind die Änträge zu 9.6.5, 9.6.6 und 9.6.8 zurückgezogen.

Zu Top 9.6.9 gibt BM Dr. Flasbarth folgenden Änderungsantrag zu Protokoll.

…Die finanziellen Mittel zur Förderung der freien Theater in Lübeck werden für das Haushaltsjahr 2024 um einen Ansatz von zusätzlich 200T€ aufgestockt…

Es kommt zu einer kurzen Diskussion zum Antrag zu TOP 9.6.7. Den Mitgliedern der Bürgerschaft liegen zum Zeitpunkt der Diskussion unter 9.6.7 und 9.6.9 zwei wortgleiche Anträge zur finanziellen Förderung der freien Theater Lübeck vor. Hierbei handelt es sich um einen Fehler, der durch das Austauschen eines Antrags im Ratsinformationssystem geschehen ist. BM Stolzenberg erklärt den Sachverhalt und reicht den Antrag mit der VO 12437-07 noch einmal zum Protokoll nach.

Hierzu spricht der Vorsitzende.

Anmerkung zum Protokoll:

Der Antrag mit der VO 12437-07 wurde im Nachgang zur Sitzung wieder in der korrekten Reihenfolge ausgetauscht, so dass die ursprüngliche Reihenfolge wieder besteht:

Unter Top  9.6.7 – Finanzielle Förderung der freien Museen in Lübeck und

unter TOP 9.6.9 – Finanzielle Förderung der freien Theater in Lübeck.

Hiernach lässt der Vorsitzende zuerst über den Antrag zu TOP 9.6.7 (s. unter TOP 9.6.7) und hiernach über den Änderungsantrag von BM Dr. Flasbarth abstimmen.

Hiernach wird über den Antrag zu TOP 9.6.9 in der geänderten Fassung abgestimmt.

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