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Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Di., 21.04.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2026	SI/2026/963
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.2.1	Vorstellung Jahresbericht Ringstedtenhof(Hierzu nimmt Frau Klaffke am Ausschuss teil)
Ö 3.2.2	Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wäremplanung
Ö 3.2.3	Bericht Sachstand TenneT
Ö 3.2.4	Neue Information im Internet und Smart City Plattform: Starkregenindex und Versickerungspotenialkarte
Ö 3.3	Antworten zu Anfragen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Frank Zahn (SPD): Sicherheitsempfinden in Lübeck(Es wird gebeten TOP 3.3.1 vorzuziehen und gemeinsam unter TOP 8 zu behandeln)	VO/2025/14631-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3.2	Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verbot des Einbaus klassischer Gasthermen ab 30.06.2026 in Lübeck	VO/2025/14641-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.3.3	Antwort auf Anfrage CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Erreichung der Lübecker Klimaziele	VO/2026/14811-01	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 3.4.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Trinkwasserversorgung in Lübeck	20/0058	zur Kenntnisnahme
Ö 3.4.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme am Papieratlas	20/0106	zur Kenntnisnahme
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst 2025	VO/2026/14981	zur Kenntnisnahme
Ö 4.2	Wohnpflegeaufsicht - Jahresbericht 2025	VO/2026/14976	zur Kenntnisnahme
Ö 4.3	Jahresbericht 2025 Aufenthaltsbeendigung	20/0021	zur Kenntnisnahme
Ö 4.4	Stellungnahme der Verwaltung zu VO-2025-14000-01 - Vorgehensweise zur Gründung einer Energie- und Klimaagentur(Es wird gebeten TOP 4.4 gemeinsam mit TOP 6.1 unter TOP 6.1 zu behandeln.)	2025/14000-01-01	zur Kenntnisnahme
Ö 4.5	Konzeptskizze: Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität(Lag bereits vor. Es wird gebeten TOP 4.5 gemeinsam mit TOP 7.1 unter TOP 7.1 zu behandeln.)	VO/2025/14226-03	zur Kenntnisnahme
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Satzungsbeschluss	VO/2026/14967-01	zur Vorberatung
Ö 5.2	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck	20/0004	zur Vorberatung
Ö 5.3	Weiterführung des Projekts zum Neubau der Feuerwache 2 mit integrierter Leitstelle für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz am Standort der Welsbachstraße 2	VO/2026/14980	zur Vorberatung
Ö 5.4	Erweiterung des Klimafonds-Beirats um einen Sitz	VO/2026/14975	zur Vorberatung
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität(Überwiesen in den USO und Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Lag bereits vor. Es wird gebeten TOP 4.4 gemeinsam mit TOP 6.1 unter TOP 6.1 zu behandeln.)	VO/2025/14000-01
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität(Lag bereits vor. Es wird gebeten TOP 4.5 gemeinsam mit TOP 7.1 unter TOP 7.1 zu behandeln.)	VO/2025/14226
Ö 7.2	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU): AT zu Dringlichkeitsantrag Umsetzung der Konzeptskizze „Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität“	20/0120-02	zur Entscheidung
Ö 8	Polizeibeirat(Es wird gebeten TOP 8 vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu behandeln.)
Ö 8.1	Polizeiliche Kriminalstatistik Lübeck 2025
Ö 8.2	Verkehrssicherungbericht 2025
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2026	SI/2026/963
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Personalangelegenheiten
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beschaffungsfreigabe für 3 Rettungswagen, bis zu 13 Krankentransportwagen sowie Freigabe der Fortführung der Beschaffung von 4 Mittleren Löschfahrzeugen
N 15	Verschiedenes
	Öffentlicher Sitzungsteil:
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 3.2.1_Jahresbericht_Bildungsort_Ringstedtenhof_2025			öffentlich	2 MB

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Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 21.04.2026

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