Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung des Werkausschusses EBL

Gremium:: Werkausschuss EBL

Datum:: Do., 12.09.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:34

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kantine, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22, 23560 Lübeck
Ort:: Malmöstraße 22, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024	SI/2024/599
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 3.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 3.3	Mitteilungen der Direktion
Ö 3.3.1	Anhörung LfU - zur Ablagerung von Abfällen aus dem Rückbau KKW
Ö 3.3.2	Aktuelle Baumaßnahmen
Ö 3.3.3	Diverses
Ö 4	Berichte
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan der EBL 2025	VO/2024/13458	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck (Anschluss- und Ausbaubeitragssatzung - ABS)	VO/2024/13484	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses	VO/2024/13481	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2024/13478	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck (Entwässerungsgebührensatzung - EwGS)	VO/2024/13483	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen	VO/2024/13535	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2024	SI/2024/599
N 11	Anträge der Fraktionen
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
N 12.2	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 12.3	Mitteilungen der Direktion
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von insgesamt neun Multifunktionsfahrzeugen (HANSA Trecker) für den Winterdiensteinsatz. Hierbei handelt es sich um fünf Ersatzbeschaffungen und vier Neubeschaffungen.
N 14.2	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe LübeckHier: Rahmenvertrag über Elektroarbeiten im Abfallwirtschaftszentrum
N 14.3	Vergabe eines eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Erweiterung der MBA Lübeck
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Top_3.3.3_Diverses	(wie Dokument)	2,9 MB
2	Top_5.1_WP EBL 2025	(wie Dokument)	472,6 kB
3	Top_7.1_Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen	(wie Dokument)	97,8 kB

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Werkausschuss EBL - 12.09.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz