Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Gremium:: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

Datum:: Mo., 14.09.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020		ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1	Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors(mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt	VO/2020/09272	vertagt
Ö 3.4	Neue Anfragen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)	VO/2020/08961	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg	VO/2020/09229	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09092	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2020/08944	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020	VO/2020/09091	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)	VO/2020/09104	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur(Wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)	VO/2020/09238	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6(zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)	VO/2020/08799	vertagt
Ö 6.2	Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde(Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09180	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese(zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)	VO/2020/09167	abgelehnt
Ö 7.2	AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern	VO/2020/09253	vertagt
Ö 7.3	Antrag: AM Herwig Alt (AfD): Nachnutzung des Karstadt-Gebäudes	VO/2020/09275	zurückgezogen
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Einzelhandelsentwicklung
N 11.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.2.1	Nutzungssituation Kreuzfahrtterminal am Ostpreussenkai
N 11.3	Neue Anfragen
N 12	Berichte
N 12.1	Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede
N 13.2	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift Nr. 18 vom 10.08.20 ÖFFENTLICH			öffentlich	607,7 kB

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Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde - 14.09.2020

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