Tagesordnung - 2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Terminabstimmung Sitzungstage 2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegen Einwohnerfragen vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2018
SI/2018/170  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Parksituation im Umfeld der Lübecker Campus (Der Antrag lag bereits in der Februar Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)
VO/2018/05694  
Ö 5.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und BfL betr. Parksituation im Umfeld des Lübecker Campus (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05694)
VO/2018/06029  
Ö 5.2  
SPD&Grüne: AT zu "Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof" VO/2017/05745 (Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu auch die nachfolgende Empfehlung sowie TOP 5.3 und 5.3.1 zum selben Gegenstand.)
VO/2018/05839  
Ö 5.2.1  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und Bü90 / Die Grünen betr. Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH / FH und um den Hauptbahnhof (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05839)
VO/2018/06032  
Ö 5.2.2  
NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05839 - Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof
VO/2018/06351  
Ö 5.3  
Änderungsantrag: BfL: Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) zu - VO/2018/05839 (Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)
VO/2018/05842  
Ö 5.3.1  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05842)
VO/2018/06033  
Ö 5.4  
CDU: Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld - hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)
VO/2018/05779  
Ö 5.4.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld; hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05779)
VO/2018/06030  
Ö 5.5  
CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage (Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die Empfehlung unter Top 5.5.2)
VO/2018/05901  
Ö 5.5.1  
grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« (Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor.)
Enthält Anlagen
VO/2018/05930  
Ö 5.5.2  
Empfehlung Wirtschaftsausschuss - Überweisung aus der Bürgerschaft - CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage VO/2018/05901 - (Sitzung der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14)
VO/2018/06213  
Ö 5.6  
SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum (Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung. Empfehlung der gemeinsamen Beratung (inkl. ggf. Unterpunkten) von TOP 5.6, 5.13, 5.14 und 5.15)
VO/2018/05894  
Ö 5.6.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Zweckentfremdung von Wohnraum (Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 - VO/2018/05894)
VO/2018/06034  
Ö 5.7  
SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen (Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER )
VO/2018/05896  
Ö 5.7.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Infrastruktur für e-Mobilität (Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 - VO/2018/05896) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/06035  
Ö 5.7.2  
NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05896 [SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen] (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/06358  
Ö 5.8  
BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung des FA DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/05769  
Ö 5.8.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05769) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/06031  
Ö 5.9  
FDP -Gerätehaus FF Groß Steinrade (Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor und wurde vertagt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NOCHMALIGE VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
Enthält Anlagen
VO/2018/05933  
Ö 5.9.1  
FDP - Änderungsantrag zu VO/2018/05933 Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade (Der Antrag lag bereits in der Juni-Stizung vor und wurde zusammen mit VO/2018/05933 vertagt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NOCHMALIGE VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/06147  
Ö 5.9.2  
NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2018/05933 [FDP - Gerätehaus FF Groß Steinrade] (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)
VO/2018/06359  
Ö 5.10  
NEU: DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JHA (FEDERFÜHREND) UND AUSSCHUSS FÜR SOZIALES; ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06344  
Ö 5.11  
Fraktion DIE LINKE.: Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN SOZIALAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßENDE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06224  
Ö 5.12  
NEU DIE LINKE & Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: AT zu "Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013" VO/2018/06283 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06342  
Ö 5.12.1  
NEU: CDU: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 - Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06348  
Ö 5.12.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342: Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06367  
Ö 5.13  
NEU: Fraktion DIE LINKE: AT zu "Milieuschutzsatzung für die Altstadt und St. Lorenz Süd" VO/2018/06282
VO/2018/06346  
Ö 5.13.1  
NEU: SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.13 Milieuschutzsatzung für die Altstadt u. St. Lorenz Süd
VO/2018/06343  
Ö 5.13.2  
Ergänzungsantrag zu TOP 5.13 VO 2018/06346 - Einrichtung eines Arbeitskreises in der Sachlage "Nutzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel"
VO/2018/06370  
Ö 5.14  
Interfraktioneller Antrag - AT zu VO/2018/06330 - Begrenzungen von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel
VO/2018/06371  
Ö 5.14.1  
Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2018/06330: Begrenzungen von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel
VO/2018/06354  
Ö 5.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Versteigerung von Lizenzen für Ferienwohnungen
VO/2018/06258  
Ö 5.16  
NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06259 und VO/2018/06265 - Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN SOZIALAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06341  
Ö 5.17  
BM Möller: Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft.
VO/2018/06277  
Ö 5.18  
FREIE WÄHLER & GAL: Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WERKAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06288  
Ö 5.18.1  
NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WERKAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06333  
Ö 5.19  
FREIE WÄHLER & GAL: Erhöhung der Zahl der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Die Fraktion Freie Wähler & GAL zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2018/06291  
Ö 5.20  
FREIE WÄHLER & GAL und DIE LINKE: AT zu VO/2018/06292 [FREIE WÄHLER & GAL: Wiedereinführung eines Umweltausschusses]
VO/2018/06356  
Ö 5.21  
FREIE WÄHLER & GAL: Taxispuren am Hauptbahnhof (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06299  
Ö 5.22  
NEU: FREIE WÄHLER & GAL und Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06289 [FREIE WÄHLER & GAL: Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums] (Empfehlung der gemeinsamen Beratung von TOP 5.22 und 5.23 DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06328  
Ö 5.23  
SPD: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung" (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06304  
Ö 5.23.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung" (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06366  
Ö 5.24  
NEU: SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)
VO/2018/06347  
Ö 5.25  
NEU: SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06350  
Ö 5.25.1  
NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06350 - Parken in Travemünde (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06349  
Ö 5.26  
Die Unabhängigen: Grundstücksgeschäft St. Lorenz ZOB
VO/2018/06307  
Ö 5.27  
Interfraktionell: AT zu VO/2018/06103 - Gleichstellungsausschuss (Der Antrag wurde in der letzten Sitzung vertagt.)
VO/2018/06137  
Ö 5.27.1  
SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.27 Gleichstellungsausschuss VO/2018/06137
VO/2018/06369  
Ö 5.27.2  
AT zum Änderungsantrag SPD zu TOP 5.27 Gleichstellungsausschuss VO/2018/06369
VO/2018/06372  
Ö 5.28  
NEU: CDU: Dringlichkeitsantrag - Umrüstung Kommunalfahrzeuge - Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt - (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE DRINGLICHKEIT)
VO/2018/06338  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag der SPD zur Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)
Enthält Anlagen
VO/2018/06316  
Ö 6.1.1  
NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2018/06316 [Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag der SPD zur Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen] (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)
VO/2018/06360  
Ö 6.1.2  
CDU: Änderungsantrag zu VO/2018/06316 - Empfehlung des JHA: Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)
VO/2018/06361  
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER ANFRAGEN "EN BLOC")    
Ö 7.1  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) gemäß § 16 GO - Verbleib von Stiftungsmitteln
VO/2018/06164  
Ö 7.1.1  
Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) gemäß § 16 GO - Verbleib von Stiftungsmitteln (Die Antwort wurde nachgereicht.)
VO/2018/06216  
Ö 7.2  
Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE.) gem. §16 GO: Kita-Personal
VO/2018/06223  
Ö 7.3  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt zu einem Umweltbildungszentrum
VO/2018/06290  
Ö 7.4  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Stand Landschaftsschutzgebiet »Küstenwald Priwall«
VO/2018/06296  
Ö 7.5  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Getrennte Bedarfserfassung von Plätzen in der Betreuten Grundschule und in Horten
VO/2018/06297  
Ö 7.6  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Warme Mittagsmahlzeit an den Betreuten Grundschulen Lübecks
VO/2018/06298  
Ö 7.7  
NEU: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018
VO/2018/06323  
Ö 7.8  
NEU: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Bebauungsplanverfahren "Waterfront" / Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet
VO/2018/06324  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05963  
Ö 8.2  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Teil II - Bericht zum Kitajahr 2017/18
Enthält Anlagen
VO/2018/06036  
Ö 8.3  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2018/06097  
Ö 8.4  
Projektstand Neubebauung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2018/06110  
Ö 8.5  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2018/06134  
Ö 8.6  
Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06168  
Ö 8.6.1  
NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06168 - Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck
VO/2018/06352  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER TOP 9.1 - 9.9 EN BLOC. DIE TOP 9.10, 9.11 und 9.12 WERDEN EINZELN ABGESTIMMT)    
Ö 9.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss (KBT)
VO/2018/06200  
Ö 9.2  
Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2018/06201  
Ö 9.3  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2018/06261  
Ö 9.4  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2018/06262  
Ö 9.5  
CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2018/06263  
Ö 9.6  
FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines ordentlichen bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales
VO/2018/06293  
Ö 9.7  
FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2018/06294  
Ö 9.8  
FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales
VO/2018/06295  
Ö 9.9  
CDU: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck
VO/2018/06264  
Ö 9.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Benennung der stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2018/06267  
Ö 9.11  
Austauschvorlage zu VO/2018/06273 Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)
VO/2018/06335  
Ö 9.12  
Die Unabhängigen: Benennung eines stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH
VO/2018/06275  
Ö 10     Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2018/06068  
Ö 10.2  
Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797
Enthält Anlagen
VO/2018/06118  
Ö 10.3  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz
VO/2018/06172  
Ö 10.4  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018 (Die Vorlage wurde nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06269  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2018      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kuckucksruf      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 15.9     NEU: Austauschvorlage zur VO/2018/06227 - Mediationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss & Freytag Ingenieurbau AG betr. finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke      
N 15.10     NEU: Austauschvorlage zu VO/2018/06175 - Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Terminabstimmung Sitzungstage 2019 (129 KB)