Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 14.11.17 - öffentl.Teil
Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom
HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL
HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2017
SI/2017/042  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 14.11.17)
VO/2017/05092  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 14.11.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.2  
Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.8 verwiesen !)
VO/2017/05494  
Ö 3.3  
Stellenausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen
VO/2017/05463  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch vom 14.11.17)    
Ö 3.5  
Antwort des FB 5 betr. Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen (BÜ-Auftrag vom 23.02.17/VO 4674); hier: Umsetzung und Sachstand (Anfrage von AM Hundertmark vom 14.11.17)    
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 5 betr. Auflistung der im Eigentum de HL befindlichen Gebäude (Anfrage von AM Dedow vom 14.11.17)    
Ö 3.7  
Antwort des FB 5 betr. Parkhaus Wehdehof (Anfrage von AM Zander und AM Lindenau vom 14.11.17)    
Ö 3.8  
Stellenausschreibungstext Leitung des Bereiches 1.119- Arbeitsschutz
VO/2017/05516  
Ö 3.9  
NEU: Mdl. Anfrage AM Zander betr. Belegungszahlen Unterkunft Ostseestraße    
Ö 3.10  
NEU: Mitteilung Senator Schindler betr. mdl. Anfrage AM Ragnar Lüttke - HA 14.11.2017 - Höhe der von den Strandkorbvermietern eingenommenen Strandbenutzungsgebühr    
Ö 3.11  
NEU: Mitteilung Senatorin Glogau betr. Sachstand Kantstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Neuschaffung einer Stelle eines "Geschäftsführers / Geschäftsführerin der Hanse" bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05469  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05384  
Ö 4.3  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2016, 2017 ff. (Bezüge: VO/2014/01945, VO/2015/03109, VO/2016/04274)
VO/2017/05473  
Ö 4.4  
CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2016/04319 - Teilnahme an D115 Hotlines / Servicenummern der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05391  
Ö 4.5  
2. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2016)
Enthält Anlagen
VO/2017/05451  
Ö 4.6  
Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2017/05331  
Ö 4.7  
Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05462  
Ö 4.8  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)
VO/2017/05497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Zurückgestellt am 14.11.17 - Es liegt eine aktualisierte Fassung mit Nachmeldelisten Stand 15.11.17 vor !)
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 5.2  
Beitritt zur Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2017/05487  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Seeschlachtengemälde im Lübecker Rathaus
Enthält Anlagen
VO/2017/05395  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05442  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05443  
Ö 5.6  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2017/05467  
Ö 5.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05358  
Ö 5.8  
Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2017/05383  
Ö 5.9  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 04.12.2003
Enthält Anlagen
VO/2017/05437  
Ö 5.10  
Satzungen für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2017/05379  
Ö 5.11  
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05433  
Ö 5.12  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05450  
Ö 5.13  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2018.
Enthält Anlagen
VO/2017/05327  
Ö 5.14  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 500.000 EUR der Possehl-Stiftung für den Bau der Außenflächen des Sportparks Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2017/05431  
Ö 5.15  
Annahme einer Sachspende (160 Grafiken) von Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
VO/2017/05388  
Ö 5.16  
Annahme einer Sachspende (Gemälde) von Herrn Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
VO/2017/05389  
Ö 5.17  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 ? zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege
Enthält Anlagen
VO/2017/05418  
Ö 5.18  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2018 der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/05421  
Ö 5.19  
Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Schaffung eines "Wissenschaftsforum Lübeck" zum 01.01.2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05488  
Ö 5.20  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05340  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05341  
Ö 5.22  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05355  
Ö 5.23  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushalts-jahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau (5.660)
VO/2017/05394  
Ö 5.24  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenausbau, 2. BA, am Skandinavienkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05449  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 an den Hauptausschuss; hier: Personalstelle im Museum für Natur und Umwelt zügig wiederbesetzen
VO/2017/05498  
Ö 6.1.1  
Personalstelle im Museum für Natur und Umwelt zügig wiederbesetzen
VO/2017/05534  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 5 betr. Parkhaus Wehdehof (Anfrage von AM Zander und AM Lindenau vom 14.11.17)      
N 11.2     NEU: AM Marcel Niewöhner betr. Gestaltung von Änderungsvorlagen      
N 11.3     NEU: Antwort Senatorin Glogau betr. Nachfrage AM Zander zu TOP 5.24 - Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenausbau, 2. BA, am Skandinavienkai - Höhe der Pacht      
N 11.4     NEU: Mitteilung Senatorin Glogau betr. mdl. Anfrage Vors. Jan Lindenau - HA 14.11.2017 - TOP 12.2 Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- Euro netto - hier: Angebotsbewertungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Aktuelle Situation LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 12.1.1     Sachstand Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG): Tarifverträge und weiteres Vorgehen      
N 12.1.2     Austausch-Anlagen zu VO/2017/05535 "Sachstand Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG): Tarifverträge und weiteres Vorgehen"      
N 12.2     NEU: Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017) (Der Bericht zur Kenntnisnahme war versehentlich unter TOP 13.2 einsortiert.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Übertragung des Netzeigentums von der Stadtwerke Lübeck GmbH auf die Netz Lübeck GmbH      
N 13.2     Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017) (Es handelt sich hier um einen Bericht zur Kenntnisnahme, der neu unter TOP 12.2 behandelt wird.)      
N 13.3     Änderung des Bürgerschaftbeschlusses vom 30.03.2017 VO/2017/04624 Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 13.4     Grundstückstausch in Lübeck-Travemünde und Verpflichtung zur Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.9     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.10     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.11.17 - öffentl.Teil (183 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom (66 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL (395 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18 (202 KB)