Tagesordnung - 56. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	56. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 24.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Handreichung Doppik Basiswissen
HA2017_01_24-TOP 3.8-Bericht i. S. Ostseestraße

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2016	SI/2016/800
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfragen von BM Andreas Zander betr. Haushalt (Zurückgestellt am 06.12.16)	VO/2016/04436
Ö 3.1.1	Antworten auf Anfragen BM Andreas Zander betr. Haushalt (Vorlage 2016/04436) - Hauptausschuss 06.12.2016 (Die Vorlage liegt nunmehr vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2017/04484
Ö 3.2	Mündliche Antwort des FB 2 betr. Sachstand B-Plan-Verfahren Auf dem Baggersand/Anwendung Verbilligungsrichtlinie - (Anfrage von AM Christopher Lötsch am 06.12.16) (Ergänzend wird hierzu auf die Vorlage im nichtöffentlichen Teil verwiesen (TOP 13.4))
Ö 3.3	Mündliche Antwort des FB 5 betr. Erhöhung Parkgebühren - (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 06.12.16)
Ö 3.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage zur Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes	VO/2017/04488
Ö 3.5	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zum Verkauf der Liegenschaft Dr.-Julius-Leber-Straße 75	VO/2017/04491
Ö 3.6	Anfrage BM Oliver Dedow: Werbung an Bushaltestellen	VO/2017/04509
Ö 3.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer zu den Auswirkungen der Aufhebung der Wiederbesetzungssperre im FB 5 - Stabsstelle Strategische Planung - Metropolregion Hamburg und Abteilungsleitung Verkehrsplanung	VO/2017/04497
Ö 3.8	NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Sachstand Neubau Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Energiekosten für städtische Gebäude
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung zwecks Energie- und Wasserversorgung	VO/2016/04451
Ö 4.2	Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL - VO/2016/03809	VO/2016/04290
Ö 4.3	Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck	VO/2016/04295
Ö 4.4	Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2016/04324
Ö 4.5	Austauschvorlage zu VO/2016/04437-Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2016/17	VO/2017/04511
Ö 4.6	Lübecker Schwimmbäder - Bericht als ergänzende Information zu denen in der Sitzung am 26.01.2017 zu entscheidenden Vorlagen über den Preistarif (VO/2016/04217) und Wirtschaftsplan 2017 (VO/2016/04223) der Lübecker Schwimmbäder	VO/2016/04466
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017	VO/2016/04452
Ö 5.2	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015	VO/2016/04344
Ö 5.3	Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ? (Zurückgestellt am 22.11.16)	VO/2016/03618
Ö 5.4	Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat	VO/2016/04457
Ö 5.5	Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2016/04152
Ö 5.6	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Erweiterung, den Umbau und die Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule	VO/2016/04446
Ö 5.7	Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für Maßnahmen aus Brandschutzkonzept in der Gotthard-Kühl-Schule (ehm. Astrid-Lindgren-Schule)	VO/2017/04486
Ö 5.8	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenherrichtung im Bereich Anleger 8 am Skandinavienkai (5.691)	VO/2016/04460
Ö 5.9	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2015	VO/2016/04464
Ö 5.10	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Jahresprogramm 2017	VO/2016/04445
Ö 5.11	Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 7.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Beschaffung von Schulmaterial für bilinguale Schulen	VO/2016/04342
Ö 5.12	Spendenannahme einer Sachspende in Höhe von 105.000 EUR für die Sanierung des Sekundarschulhofes der Schule am Meer vom Schulverein der Schule am Meer	VO/2016/04463
Ö 5.13	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2016	VO/2016/04375
Ö 5.14	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2016	VO/2016/04459
Ö 5.15	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage wurde versehentlich zur Beratung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 13.1 angemeldet. Sie wird daher neu unter TOP 5.15 in den öffentlichen Teil eingeordnet.)	VO/2016/04471
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 24.11.2016 an den Hauptausschuss; hier: Veröffentlichung des Haushaltes	VO/2016/04438
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2016
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. LTM GmbH
N 11.2	NEU: Anfrage BM Antje Jansen betr. Baumpflege Linden An der Untertrave
N 11.3	NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Nebentäigkeit eines ehemaligen städt. MA
N 12	Berichte
N 12.1	Herreninsel
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der Hansestadt Lübeck
N 13.2	Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck
N 13.3	Bau einer Schulsportanlage für die Schule an der Wakenitz auf dem Ballspielplatz Wattstraße (5.660)
N 13.4	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Auf dem Baggersand
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Handreichung Doppik Basiswissen (710 KB)
	2	öffentlich	HA2017_01_24-TOP 3.8-Bericht i. S. Ostseestraße (13 KB)

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