Tagesordnung - 55. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016
SI/2016/799  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Austausch-Anfrage zu VO/2016/04357 - Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu TOP Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Zurückgestellt am 22.11.16)
VO/2016/04383  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 22.11.16)
VO/2016/04388  
Ö 3.3  
Neu: Anfragen von BM Andreas Zander
VO/2016/04436  
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Haushaltssatzung 2017    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek    
Ö 3.6  
NEU:Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Sachstand Vermarktung Grundstücksfläche Auf dem Baggersand    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Erhöhung Parkgebühren    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt (Zurückgestellt am 22.11.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/04320  
Ö 5.2  
Freigabe für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04392  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.11.16)      
N 13.1.1     Nachreichung des Leistungsverzeichnisses zur öffentlichen Ausschreibung 24/16 über die Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Abschluss eines Auflösungsvertrages mit einem Bereichsleiter      
N 13.3     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Jörg Hundertmark betr. Erhöhung Parkgebühren      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse