Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.04.2017
SI/2017/131  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -, Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord - Satzungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04830  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 23.19.00 ? Dornbreite / Medenbreite ? und zugehörige 130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Dornbreite / Medenbreite Aufstellungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04817  
Ö 2.3  
Änderung zu VO/2016/03319 - Bebauungsplan 04.41.00 ? Schwartauer Allee /Katharinenstraße ? Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04845  
Ö 2.4  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04846  
Ö 2.5  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße - Auslegungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04839  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 2 ? Tivoli"
Enthält Anlagen
VO/2017/04698  
Ö 3.2  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 3, 11, 12, 23 und 2, 17, 100 tlw. ? Kanalstraße/Klughafen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04699  
Ö 3.3  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 4 Rosenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2017/04700  
Ö 3.4  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 8 - Glandorpsgang"
Enthält Anlagen
VO/2017/04701  
Ö 3.5  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 9 und 10 ? Langer Lohberg/Wakenitzmauer"
Enthält Anlagen
VO/2017/04702  
Ö 3.6  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 13 - Tünkenhagen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04704  
Ö 3.7  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 ? Ersatzgebiet Alsheide"
Enthält Anlagen
VO/2017/04705  
Ö 3.8  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 96 - Ernestinenschule"
Enthält Anlagen
VO/2017/04706  
Ö 3.9  
Projektfreigabe für die Erschließungsmaßnahmen Am Fischereihafen/Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04789  
Ö 3.10  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Havemeisterweg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04784  
Ö 3.11  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04667  
Ö 3.12  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Parkplatzes Kowitzberg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/04754  
Ö 3.13  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 ? Grundstücksmanagement
VO/2017/04853  
Ö 3.14  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Erneuerung Gleis 24 im Hafenbahnhof Schlutup (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04854  
Ö 3.15  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Skandinavienkai, Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/04855  
Ö 3.16  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2017/04885  
Ö 3.17  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660)
VO/2017/04892  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Sachstand Travepromenade    
Ö 4.2.2  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 4.2.3  
Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel
VO/2017/04851  
Ö 4.2.4  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung; Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu den Handlungsfeldern "Kindheit, Jugend und Familie" und "Schule und Bildung"
Enthält Anlagen
VO/2017/04656  
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660): Testphase der Ampelanlage an der Possehlbrücke    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Änderung der Kennzeichnung der Bäume im öffentlichen Raum    
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Baugebiet "Schlutuper Straße"    
Ö 4.2.8  
Mündliche Mitteilung (5.610): Hotel und Ärztehaus Neubau am ZOB in Lübeck    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Parkplätze für Elektro-Kfz Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/04650
VO/2017/04720  
Ö 5.3.2  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04668
VO/2017/04722  
Ö 5.3.3  
Förderung der E-Mobilität Überweisung aus der Bürgerschaft vom 23. Februar 2017 - Antrag der Fraktion Freie Wähler und Die Linke VO/2017/04685
VO/2017/04723  
Ö 5.3.4  
PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04818
VO/2017/04840  
Ö 5.3.5  
B-Plan PV Anlage Metallhütengelände Kücknitz-Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04758
VO/2017/04841  
Ö 5.3.6  
Verkehrsgerechte Ampelsteuerung Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04765
VO/2017/04842  
Ö 5.3.7  
Behindertengerechte Gestaltung des Gehwegs Karlsruher Straße Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2017/04766
VO/2017/04843  
Ö 5.3.8  
Solarpark Metallhütengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812
VO/2017/04844  
Ö 5.3.9  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Bauen in Lübeck klimafreundlich gestalten
VO/2017/04866  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.04.2017      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 9.2     Freigabe für die Mehrkosten bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck über 175.000,00 EUR      
N 9.3     Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse