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Auszug - Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.11
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 15.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2017/04667 Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schott, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:13 Stimmen

Enthaltungen:1 Stimme

Herr Prieur war während der Abstimmung nicht anwesend.

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Beschluss:

Der bei dem Produktsachkonto 541001 738.7852000 Gemeindestraßen / Bagger-sand / Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2017 wird aufgehoben. Die durch die Verkaufserlöse gedeckten Haushaltsmittel in Höhe von 4.000.000 Euro werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung freigegeben.