Tagesordnung - 31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.05.2017
SI/2017/968  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
BÜ 90 Die Grünen /CDU AT zu - VO/2017/04744 - Interfraktionell: Antrag zur Reduzierung von Einweggetränkebechern (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04800  
Ö 5.1.1  
Reduzierung von Einweggetränkebechern - Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und des Werkausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU (VO/2017/4800)
VO/2017/04972  
Ö 5.2  
FDP - Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung VO/2016/04069 (Liegt bereits vor.)
VO/2016/04227  
Ö 5.2.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der FDP-Fraktion "Austauschblatt zum Antrag zur Änderung der Bäderverordnung" - VO/2016/04227 (Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2016 - TOP Ö 5.3)
VO/2017/05042  
Ö 5.3  
SPD, GAL u. BfL: AT zu Einrichtung eines Behindertenrates gem. § 47d der Gemeindeordnung Top 5.3 VO/2017/05028
VO/2017/05111  
Ö 5.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches
VO/2017/05030  
Ö 5.4.1  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/05030 Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee
VO/2017/05108  
Ö 5.5  
Bündnis 90 / Die Grünen: Verkehrsführung an verkaufsoffenen Sonntagen
VO/2017/05040  
Ö 5.6  
Fraktionen grün+alternativ+links GAL und SPD: AT zu VO/2017/05041 GAL: Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße
VO/2017/05119  
Ö 5.6.1  
CDU: Änderungs-Antrag zu VO/2017/05041 (Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ))
VO/2017/05121  
Ö 5.7  
BfL: Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (BÜ 90/Die Grünen - schließen sich dem Antrag an.)
VO/2017/05047  
Ö 5.8  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Außenanlage Ostseestraße vertragsgerecht instand setzen (Die Fraktion BÜ90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)
VO/2017/05052  
Ö 5.9  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Reduzierung des Bauvolumens des geplanten Neubaus Fackenburger Allee/Stadtgraben TB II
VO/2017/05055  
Ö 5.10  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Europatag in Lübeck 2018
VO/2017/05061  
Ö 5.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck auf dem Weg zur pestizidfreien Kommune - Artensterben aufhalten, Insekten schützen
VO/2017/05068  
Ö 5.12  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Aktionsplan Bienenschutz für Lübeck
VO/2017/05029  
Ö 5.13  
Interfraktionell - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und CDU: Fahrradverleihsystem für Lübeck (Die Fraktion FREIEN WÄHLER & DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.)
VO/2017/05069  
Ö 5.14  
CDU: Planungsstand Travepromenade
VO/2017/05070  
Ö 5.14.1  
SPD: Ergänzungsantrag zu VO/2017/05070 -Top 5.14- CDU: Planungsstand Travepromenade
VO/2017/05116  
Ö 5.15  
CDU + FDP: Austauschantrag zu VO/2017/05113 Kita-Maßnahmen
VO/2017/05120  
Ö 5.16  
CDU, FDP, BfL, Grüne: Austauschantrag zu VO/2017/05072 Zusätzliche Planstellen Bereich Melde- / Zulassungswesen
VO/2017/05122  
Ö 5.16.1  
SPD: Antrag zu - CDU zusätzliche Planstellen im Bereich Melde-/Zulassungswesen TOP 5.16 VO/17/05072
VO/2017/05114  
Ö 5.17  
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Personalstelle im Museum für Natur und Umwelt zügig wiederbesetzen
VO/2017/05074  
Ö 5.18  
grün+alternativ+links [GAL] ? Abschiebestopp nach Afghanistan ? Lübeck muss das Bleiberecht garantieren!
VO/2017/05073  
Ö 5.19  
Interfraktionell: Dringlichkeitsantrag - Kantstraße (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2017/05093  
Ö 5.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag - Einrichtung von Beiräten in der Hansestadt Lübeck (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2017/05096  
Ö 5.21  
SPD: Dringlichkeitsantrag: Herreninsel - Mietverträge abschließen, Entwässerungskosten gerecht aufteilen (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2017/05115  
Ö 5.22  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Ergängzungsantrag zu VO/2017/04800 Reduzierung von Einweggetränkebechern, Getränke aus Fairem Handel anbieten (Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.)
VO/2017/05103  
Ö 6  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6.1  
Beirat für SeniorInnen: Aufnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren in das Ratsinformationssystem ALLRIS
VO/2017/05062  
Ö 7     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 7.1  
Anfrage gem. §16 GO, BM Kristina Aberle: Stadtverkehr App "Mein Lübeck" (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04798  
Ö 7.1.1  
Antwort auf eine Anfrage gemäß § 16 GO von Bürgerschaftsmitglied Kristina Aberle: Stadtverkehr App "Mein Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2017/04928  
Ö 7.2  
Anfrage gem. §16, BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Umsetzungsstand Entwicklung eines "Zentrums für Umweltbildung" (Liegt bereits vor.)
VO/2017/04947  
Ö 7.2.1  
Antwort auf Anfrage gem. §16, BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Umsetzungsstand Entwicklung eines "Zentrums für Umweltbildung" (Die Vorlage wird nachgereicht.)
VO/2017/05010  
Ö 7.3  
BM Carl Howe (Fraktion GAL), Anfrage gem. §16 GO zum Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum an der Travemünder Landstraße
VO/2017/05048  
Ö 7.4  
Anfrage des BM Carl Howe [GAL] nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaugrundstücken
VO/2017/05063  
Ö 7.5  
Anfrage gem. § 16 GO, BM Carl Howe (Fraktion GAL) zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Landstraße 282 in der ausgebeuteten Kiesgrube Dornbusch, im folgenden als 'MAZ' (Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum) bezeichnet
VO/2017/05098  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998
Enthält Anlagen
VO/2017/04838  
Ö 8.2  
Lübeck 2030 - Stand Gespräche mit Kleingartenvereinen
VO/2017/04953  
Ö 8.2.1  
grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zu »Lübeck 2030 ? Stand Gespräche mit Kleingartenvereinen« [VO/2017/04953]
VO/2017/05110  
Ö 8.3  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)
VO/2017/04999  
Ö 8.3.1  
grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zu »Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kinder-gärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)« [VO/2017/04999]
VO/2017/05112  
Ö 8.4  
Teilnahme am D115 - Verbund durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04889  
Ö 8.5  
Einführung einer Internetredaktion
Enthält Anlagen
VO/2017/04891  
Ö 8.6  
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im ÖPNV in der Hansestadt Lübeck (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04900  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 9.1  
SPD: Mitgliedschaft in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Lübeck GmbH und der Netz Lübeck GmbH
VO/2017/05031  
Ö 9.2  
SPD: Wahl einer Stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein
VO/2017/05032  
Ö 9.3  
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitglieds in den Sozialausschuss
VO/2017/05034  
Ö 9.4  
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2017/05035  
Ö 9.5  
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitglieds in den Bauausschuss
VO/2017/05037  
Ö 9.6  
SPD: Wahl eines Stellvertretendes Mitglieds in den Hauptausschuss
VO/2017/05039  
Ö 9.7  
SPD: Wahl eines Stellvertretendes Mitglieds in den Bauausschuss
VO/2017/05038  
Ö 9.8  
SPD: Wahl eines Ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2017/05033  
Ö 10  
Beschlussvorlagen    
Ö 10.1  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 2 ? Tivoli"
Enthält Anlagen
VO/2017/04698  
Ö 10.2  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 3, 11, 12, 23 und 2, 17, 100 tlw. ? Kanalstraße/Klughafen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04699  
Ö 10.3  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 4 Rosenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2017/04700  
Ö 10.4  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 8 - Glandorpsgang"
Enthält Anlagen
VO/2017/04701  
Ö 10.5  
Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 9 und 10 ? Langer Lohberg/Wakenitzmauer"
Enthält Anlagen
VO/2017/04702  
Ö 10.6  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 13 - Tünkenhagen"
Enthält Anlagen
VO/2017/04704  
Ö 10.7  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 ? Ersatzgebiet Alsheide"
Enthält Anlagen
VO/2017/04705  
Ö 10.8  
II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 96 - Ernestinenschule"
Enthält Anlagen
VO/2017/04706  
Ö 10.9  
Bebauungsplan 22.57.00 - Gewerbegebiet Herrenholz Nord (CITTI Großhandelslager) - Satzungsbeschluss (5.610) 120. Änderung des Flächennutzungsplanes für den TB Herrenholz Nord - Abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04967  
Ö 10.10  
Vorbereitende Untersuchung und integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Erweiterung des Geltungsbereiches (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/04872  
Ö 10.12  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000,00 ? für Redaktion, Drucklegung und Publikation der Grabungsauswertung im Lübecker Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2017/04905  
Ö 10.13  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04923  
Ö 10.14  
Austauschvorlage zur Vorlage 04941 - zur Über- und außerplanmäßige Bewilligungen von Haushaltsmitteln im Bereich Schule und Sport
VO/2017/05088  
Ö 10.15  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk III
VO/2017/04993  
Ö 10.16  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IX
VO/2017/04994  
Ö 10.17  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk X
VO/2017/04995  
Ö 10.18  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk IV
VO/2017/04997  
Ö 10.19  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2017 bis 14.12.2022) (Es ist die Zustimmung von 2/3 der anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl, erforderlich.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04973  
Ö 10.20  
Übergabe der 122-0 an ein 115-Servicecenter im Rahmen der Teilnahme am D115-Verbund (Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04890  
Ö 10.21  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Baumaßnahme Mühlendamm sowie Freigabe zur Ausschreibung der Baumaßnahme (5.660) (Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2017/04998  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.05.2017      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Spargelhof      
N 15.1.1     FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Verkauf eines Gewerbegundstückes Am Spargelhof (Top 15.1 - VO/2017/04924)      
N 15.2     Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Schwartauer Allee      
N 15.3     Ankauf eines Gewerbegrundstückes in der Posener Straße      
N 15.4     Gründung einer Beteiligungsgesellschaft der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)      
N 15.5     Verkauf eines Grundstückes in der Seelandstraße      
N 15.6     Tausch von Grundstücken Strandweg / Ratzeburger Allee      
N 15.7     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen      
N 15.8     Konzessionsvertrag Herrentunnel; Gesellschafterwechsel      
N 15.9     Projektfreigabe zur Sanierung des Overbeck Pavillon, Königstr. 11, 23552 Lübeck, über 610.000,- EUR sowie Spendenannahme der Overbeck Gesellschaft über weitere 565.000,- EUR (Vorlage wird nachgereicht.)      
N 15.10     Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanzielle Entlastung der LHG (Vorlage wird nachgereicht.)      
N 15.10.1     CDU, Grüne: Begleitantrag zu VO/2017/05021 (Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanziellen Entlastung der LHG)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse