Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016
SI/2016/788  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibungstext Leiter/in des Bereiches Feuerwehr
VO/2016/03436  
Ö 3.2  
FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03447  
Ö 3.3  
Antwort des FB 1 betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen (Anfrage von AM Marcel Niewöhner vom 23.02.16)    
Ö 3.4  
CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse
VO/2016/03485  
Ö 3.5  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F
VO/2016/03508  
Ö 3.6  
Neu: CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen 9
VO/2016/03509  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool    
Ö 3.8  
Neu: Anfrage BM Dirk Freitag betr. Preisnachlass bei Grundstücksverkäufen bei Bau von geförderten Wohnungen im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus    
Ö 3.9  
Neu: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Flughafen und Hafen Lübeck    
Ö 3.10  
Neu: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL    
Ö 3.11  
Neu: Anfrage BM Jan Lindenau betr. Sachstand Antwort zur Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck hier: Überlastungsanzeigen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen
Enthält Anlagen
VO/2016/03361  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 50.000 EUR für das Projekt "Der Hanseweg auf dem Wasser: Schiffe als Wissensorte"
VO/2016/03439  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.2.1  
Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 23.02.16)
VO/2016/03459  
Ö 5.3  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016 (Zurückgestellt am 23.02.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03313  
Ö 5.4  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2016/03403  
Ö 5.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau
Enthält Anlagen
VO/2016/03387  
Ö 5.6  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.
Enthält Anlagen
VO/2016/03363  
Ö 5.7  
Angebot einer Geldspende der gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck über 9.000,00 EUR (Unterstützung Horst Antes-Ausstellung Völkerkundesammlung im St. Annen Museum)
Enthält Anlagen
VO/2015/03198  
Ö 5.8  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren in der Hansestadt Lübeck 2016 (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03392  
Ö 5.9  
Grundhafte Sanierung der K20 "Travemünder Landstraße" in der Hansestadt Lübeck (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03395  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 4 betr. Höhe des Zuschusses für die Muk in 2015 (insgesamt) und in 2016 (geschätzt) (Anfrage von AM Andreas Zander vom 23.02.16)      
N 11.2     Neu: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Vergabe Haushaltsmittel Sprachmittlerpool      
N 11.3     Neu: Flughafen Lübeck; hier: Mitteilung Einberufung einer Sondersitzung und Mitteilung zum aktuellen Sachstand      
N 11.4     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Hafen Lübeck      
N 11.5     Neu: Mitteilung Bgm. Saxe betr. Sachstand Sonderprüfung LTM GmbH      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR; Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.2     Neu: Anmietung von Gebäuden in der Ostseestraße in Travemünde (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse