Tagesordnung - 42. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
42. Sitzung HA2016_02_23-Antwort zur TOP 3.3-Anfrage V. Krause-Gewerbeflächenentwicklungskonzeptx

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2016
SI/2016/787  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Andreas Zander: Sanierung Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2016/03339  
Ö 3.1.1  
Beantwortung einer Anfrage von BM Andreas Zander betr. Sanierung Schule Groß Steinrade, Nr. VO/2016/03339
VO/2016/03396  
Ö 3.1.2  
Neu: Ergänzung zur Beantwortung einer Anfrage von BM Andreas Zander, Sanierung Schule Groß Steinrade, VO/2016/03396
VO/2016/03457  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow zu städtischen Liegenschaften (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2016/03390  
Ö 3.2.1  
Ergänzungsanfrage zu VO/2016/03390: städtische Liegenschaften
VO/2016/03419  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage BM Volker Krause: Gewerbeflächenentwicklungskonzept (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2016/03409  
Ö 3.4  
Antwort des FB 1 betr. Übertratung und Bereitstellung des öffentlichen Teils von Bürgerschaftssitzungen im Internet - Bürgerschaftsauftrag vom 24.09.15 (Anfrage von AM Rathcke vom 09.02.16)    
Ö 3.5  
Antwort des FB 2 betr. Mietvertrag für das ehem. Gebäude des Bereichs Stadtgrün und Verkehr mit der Walli (Anfrage von AM Krause vom 09.02.16)    
Ö 3.6  
NEU: FDP: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)
VO/2016/03447  
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Vorlage 3. Zwischenbericht Abschluss Haushalt 2015    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Zukunftspakt Hafen    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Sachversicherungen für städtische Gebäude zur Abdeckung von Schäden, hier: Wasserschaden Burgfeldhalle    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Kriterien zur Umsetzung der Beschlüsse der Gremien durch die Verwaltung    
Ö 3.11  
NEU: Anfrage BM Anette Röttger betr. Personalsituation Aufgabenbereich SchulsekretärInnen, hier: Besetzung freier Stellen    
Ö 3.12  
NEU: Anfrage BM Marcellus Niewöhner betr. Zeitspanne zwischen Zahlungseingang und Verbuchung im Bereich Buchhaltung und Finanzen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zum Projekt "Einführung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2016/03384  
Ö 4.2  
Änderung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen St. Gertrud, St. Jürgen, Schlutup und Strecknitz im Bereich der Hansestadt Lübeck (Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen")
Enthält Anlagen
VO/2016/03375  
Ö 4.3  
Bildungsbericht; hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2015/16
Enthält Anlagen
VO/2016/03328  
Ö 4.4  
Hafenentwicklungsplan 2030 ? Bearbeitung des Managementplanes FFH-Gebiet "Traveförde und angrenzende Flächen" (5.691)
VO/2016/03357  
Ö 4.5  
Konzept für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept) (Der Bericht liegt jetzt vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03382  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 09.02.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.1.1  
Neu: Antrag des AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2016/03459  
Ö 5.2  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03313  
Ö 5.3  
Satzungsänderung der Stiftungssatzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Enthält Anlagen
VO/2016/03324  
Ö 5.4  
Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03282  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 29.08.00 - Solmitzstraße/ Straßenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03295  
Ö 5.6  
Bau, Finanzierung u. Unterhaltung eines Radweges entlang der Niedernstraße i.V.m. der Änderung der öffentlich-rechtlichen Ver-einbarung zwischen der Gemeinde Krummesse und der Hansestadt Lübeck zu Straßen und Wegen in Krummesse (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03366  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 2 betr. Verkauf einer Hofstelle des Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen; hier: Prüfbericht des RPA - fehlende Begründung zur ermittelten Restnutzungsdauer (Seite 7, Punkt 5.1.3.2 Gebäudesachwert) (Anfrage von AM Rathcke am 26.01.16) (Zurückgestellt am 09.02.16)      
N 11.2     Antwort des Bürgermeisters betr. Verzicht auf das Wiederkaufsrecht Grundstück Blankenseer Straße 100; hier: Sachstand (Anfrage von AM Zander vom 09.02.16)      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Zukunftspakt Hafen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht IV/2015 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 42. Sitzung HA2016_02_23-Antwort zur TOP 3.3-Anfrage V. Krause-Gewerbeflächenentwicklungskonzeptx (58 KB)