Tagesordnung - 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Frau Maouche zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Benennung einer Grünfläche nach zwei frz. Widerstandskämpferinnen
VO/2026/14902  
Ö 2.2     Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Bearbeitungsdauer in der Ausländerbehörde
VO/2026/14894  
Ö 2.3     Frage von Herrn Stender zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Zuschüttung der Lübecker Häfen
VO/2026/14903  
Ö 2.4     Frage von Frau Wegener zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2026 Thema: Herreninsel
VO/2026/14915  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026
SI/2026/896  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1     Beirat für Senior:innen: Änderung der Hauptsatzung §14 – Punkt 6. (Die Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 7.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Lag bereits vor.)
VO/2023/11920-02  
Ö 7.3     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2026/14808  
Ö 7.4     Personalbericht 2024 / 2025
Enthält Anlagen
VO/2026/14841  
Ö 7.5     Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2025
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-07  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     AfD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2026/14913  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE) (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 9.2     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Lag bereits vor. Im Bauausschuss am 16.2. einstimmig empfohlen, geändert zu beschliießen. Da es sich um eine umfangreiche Änderung handelt, wird zur Erläuterung durch den FB 5 noch eine entsprechende Empfehlung nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 9.2.1     Empfehlung des Bauausschusses zur Beschlussvorlage VO/2025/14628: Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Die Vorlage wird nachgereicht.)
VO/2025/14628-04  
Ö 9.3     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Steinrader Damm
Enthält Anlagen
VO/2025/14761  
Ö 9.4     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 9.5     Freigabe von Stellen zur Kompensation von Zeitarbeitskräften in der Ausländerbehörde
Enthält Anlagen
VO/2026/14798  
Ö 9.6     Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL - Berufung eines neuen Mitgliedes - Frau Prof. Ariane Röntz
VO/2026/14806  
Ö 9.7     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 90.000,00 Euro für die Umgestaltung/Aufwertung des Bolzplatzes "Margaretha-Jenisch-Ring" im Stadtteil Groß Steinrade
Enthält Anlagen
VO/2026/14815  
Ö 9.8     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt
VO/2026/14824  
Ö 9.9     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14853  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Herr Nico Meyer wird gem. § 115 Abs. 2 GO zum 01.03.2026 zum Rechnungsprüfer bestellt.
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 


 

Ö 9.10     Kauf und Umsetzung einer bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuzes zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck > 175.000,00 EUR (Die Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     Die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf
VO/2025/14705  
Ö 10.1.1     Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses, des Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetriebes Travemünde" zum Antrag der Fraktion die FRAKTION: Bürgersolarpark in Niendorf
VO/2025/14705-01  
Ö 10.2     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Zur Beratung am 17.02.2026 im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Der Antrag wurde im Ausschuss vertagt!)
VO/2025/14000-01  
Ö 10.3     Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest
Enthält Anlagen
VO/2025/14622  
Ö 10.3.1     Austausch zur VO/2025/14622-01 - Fraktion Linke & GAL: Regelung zu Wurfmaterial bei Straßenumzügen, wie z.B. Lübecker Volksfest
2025/14622-01-01  
Ö 10.4     Die FRAKTION, LINKE & GAL - AT zu Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens zum Brandanschlag im Januar 1996 auf Geflüchtete in der Unterkunft Hafenstraße 52
VO/2025/14793-01  
Ö 10.5     BM Stüttgen: Umgestaltung der Achse Gustav-Radbruch-Platz - St.-Jürgen-Ring (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)
VO/2026/14891  
Ö 10.6     CDU/BÜ90 DIE GRÜNEN/FDP: SCHLACHTHOFGELÄNDE
VO/2026/14910  
Ö 10.6.1     Empfehlung des Bauausschusses zu dem Dringlichkeitsantrag von AM Dr. Ulrich Brock (CDU) und AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schlachthofgelände (Die Empfehlung wird nachgereicht. Der durch den Bauausschuss einstimmig empfohlene Antrag ist fast (Anzahl der Kita-Plätze) wortgleich mit dem hier vorliegenden Antrag zu TOP 10.6 - deshalb erfolgt die Zuordnung der Empfehlung an dieser Stelle.)
VO/2026/14911-01  
Ö 10.7     AfD: Verbesserung der Verkehrssituation Kronsforder Allee/ Bereich Sana Klinik stadtauswärts (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratung im Bauausschuss.)
VO/2026/14914  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2026      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor. Am 17.2.2026 zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Bericht wurde zur Kenntnis genommen.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Austauschvorlage zu VO/2025/1436: Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 15.2     Unbefristete Niederschlagung einer sechsstelligen Gewerbesteuer-Forderung      
N 15.3     Vermarktung einer Immobile in der Mecklenburger Landstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei der Schafbrücke      
N 15.8     Verlängerung und Inhaltsänderung eines Erbbaurechtes Lübeck, Benzstraße      
N 15.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.10     Schlutuper Straße - Verkauf eines Grundstücks      
N 15.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße 131      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse