Vorlage - VO/2025/14584  

Betreff: Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Schröder, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
02.12.2025 
26. Sitzung des Ausschusses für Soziales      
03.02.2026    27. Sitzung des Ausschusses für Soziales      
Hauptausschuss zur Vorberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WP 2026 der SIE 24.11.25

Beschlussvorschlag

Der Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.


 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201    Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.201.5 Beteiligungscontrolling

Zustimmung

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, da diese nicht betroffen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

Betriebssatzung i.V.m. § 12 EigVO

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja  (siehe Anlage 1 8)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

Siehe Vorbericht
 


Anlagen

Anlage 1-8    Vorbericht und Wirtschaftsplan 2026

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich WP 2026 der SIE 24.11.25 (1510 KB)