Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.10.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2025
SI/2025/852  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung der Jungenhilfeplanung zur AG §78 SGB VIII    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilung Familienhilfen: Platzzahlerweiterung Inobhutnahmestelle    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP
VO/2025/14546  
Ö 4.2.1  
Antwort auf AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zur vorgeschlagenen Streichung des Mietkostenzuschusses bei der KTP (VO/2025/14546)
VO/2025/14546-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 5.1.1  
AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
VO/2025/14266-01  
Ö 5.2  
Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14590  
Ö 5.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Antrag zu: Bericht der Verwaltung zur laufenden Geldleistung und dem kommunalen Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege
VO/2025/14612  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 6.1.1  
AM Puhle: Antrag zu Haushalt 2026
VO/2025/14306-03  
Ö 6.1.2  
AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026
2025/14306-03-01  
Ö 6.2  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2025/14465  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 7.1.1  
Stellungnahme des Bereiches Recht zum Antrag der Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses
VO/2025/14555-01  
Ö 7.2  
Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales (federf.) und den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14574  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft beschließt:

rgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.


 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    02.10.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt mehrheitlich für den Antrag.
 

   
    15.10.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft wurde vertagt.
 

   
    04.11.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft beschließt:

Bürgermeister Jan Lindenau wird gebeten, sich der Initiative der Städte Kiel, Hannover, Düsseldorf, Leipzig und Bonn anzuschließen, die sich bereit erklärt haben, besonders schutzbedürftige, verletzte oder traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel in ihren Städten aufzunehmen und in einem Schreiben an das Bundesinnen- und Bundesaußenministerium dazu aufgefordert haben, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die humanitäre Initiative zu schaffen.

 

Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes