Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 66. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	66. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)

Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)

Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung (Zurückgestellt am 08.02.22)

VO/2020/08803-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Am 23.06.2020 wurde in der 34. Sitzung des Hauptausschusses oben genannter Antrag unverändert beschlossen.

Die Verwaltung wird bis zum 30.04.2022 um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Wie sieht der konkrete Zeitplan der Stadt zur Umsetzung der Maßnahmen aus?
Was wurde von den beschlossenen Maßnahmen in den Bereichen Informationen, Merkblätter und Briefe bereits umgesetzt?
Was wurde bisher nicht umgesetzt und aus welchen Gründen?

08.02.2022 - Hauptausschuss

Ö 3.8 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

14.06.2022 - Hauptausschuss

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung

2020/08803-02-01

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Geruchsrisiken im Gewerbegebiet Semiramis

NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Erweiterung der Deponie Niemark

NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Große Burgstraße

NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Lötsch (CDU) betr. die Erreichbarkeit der Bauverwaltung

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Volksfest

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Einführung der eAKte

NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhägigen) betr. Flüchtlinge aus der Ukraine

Berichte

Jahresbericht 2021 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck

Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021

Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen

Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

2/10827-01-01-01

Beschlussvorlagen

Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene

VO/2018/06130-01

Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 17.05.22)

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)

Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 08.02.22)

Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr

Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)

Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)

VO/2021/10558-10

Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)

2021/10558-06-01

Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 17.05.22)

2021/10558-11-01

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Der Antrag wurde am 19.05.22 an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)

Anträge von Ausschussmitgliedern

Antrag Sascha Luetkens (DIE LINKE) und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2022

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Quartalsbericht I/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) zur Datenschutzpanne

Berichte

Beschlussvorlagen

Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 17.05.22)

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift HA 17.05.2022 öffentlich (487 KB)