Auszug - Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"  

AM Dr. Flasbarth bittet um Erläuterung der im U3-Bereich aufgeführten Kosten in Höhe von über 300 Euro je Betreuungsstunde.

Zudem merkt AM Dr. Flasbarth an, dass in den Kosten, welche zusätzlich durch die Kita-Reform entstanden seien, die Verringerung der Schließzeiten aufgeführt seien. Jedoch wurde dies für Lübeck bereits durch Beschluss 2017 beschlossen. Warum erfolgt eine erneute Aufführung?

Frau Senatorin Frank sagt die Nachlieferung einer Erläuterung zu den Betreuungskosten zu.

Betreffend die Kosten aufgrund der Verringerung der Schließzeiten teilt Frau Senatorin Frank mit, dass bisher keine flächendeckende Umsetzung des Beschlusses aus 2017 erfolgt sei. Frau Senatorin Frank sagt zu, die Hintergründe hierfür in Erfahrung zu bringen.

Es sprechen AM Simon und Frau Senatorin Frank.

Nachtrag zu Protokoll:

„Eine rechtliche Verpflichtung zur Reduzierung der Schließtage ergab sich erst aus den Änderungen des KitaG im Jahr 2020. Die im Jahr 2017 geltenden Budgetverträge enthielten keine Handhabe, die Reduzierung der Schließtage ohne Zustimmung der Träger einzufordern. Es wurde folglich nur auf freiwilliger Basis mit entsprechendem finanziellen Ausgleich reduziert.“