Tagesordnung - 34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 33 vom 12.09.22 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023
Anlage II - Sachstand Skateanlage Travemünde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022
SI/2022/081  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2022 (mündlich durch Herrn Krappa (Wifö))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Projekt „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff (KBT))    
Ö 3.3  
Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk))    
Ö 3.4     Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen
VO/2022/11079  
Ö 3.4.1  
Antwort der LPA auf die Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen
Enthält Anlagen
VO/2022/11079-01  
Ö 3.5  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Veränderungen von Bodenrichtwerten (mündlich durch Frau Csösz (Bereich Wirtschaft und Liegenschaften))    
Ö 3.6     Neue Anfragen    
Ö 3.6.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP
VO/2022/11679  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11587  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Zurückgestellt (keine Dringlichkeit) in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022. (Der Bauausschuss hat die Vorlage am 19.09.2022 bereits unverändert beschlossen.))
Enthält Anlagen
VO/2022/11393  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11346  
Ö 5.3  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2022/11445  
Ö 5.4  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11449  
Ö 5.5  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 5.6  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 33. Sitzung des WiA & KBT-A am 12.09.2022. )
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Appell an die Bundesregierung zur sogenannten "Energiewende"
VO/2022/11537  
Ö 7.2  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Regelmäßige Berichterstattung über von Lübecker Unternehmen beantragte Insolvenzen
VO/2022/11538  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Wirtschaftsausschuss zukünftig regelmäßig monatlich (erstmals für Januar 2023) über alle beantragten Insolvenzen von Lübecker Unternehmen zu berichten. Dabei sind die öffentlichen Bekanntmachungen des Insolvenzgerichts und die durch die Hansestadt Lübeck in ihrer Eigenschaft als Gläubiger erlangten Erkenntnisse zu berücksichtigen. Die Berichterstattung soll Branche und Anzahl der Beschäftigten jedes betroffenen Unternehmens angeben.

   
    14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, dem Wirtschaftsausschuss zukünftig regelmäßig monatlich (erstmals für Januar 2023) über alle beantragten Insolvenzen von Lübecker Unternehmen zu berichten. Dabei sind die öffentlichen Bekanntmachungen des Insolvenzgerichts und die durch die Hansestadt Lübeck in ihrer Eigenschaft als Gläubiger erlangten Erkenntnisse zu berücksichtigen. Die Berichterstattung soll Branche und Anzahl der Beschäftigten jedes betroffenen Unternehmens angeben.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung vom 12.09.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.2.1     Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Stegemann (FDP): Mietverträge Schuppen 9 (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke)      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 11.4     Sachstand Bauvorhaben stilwerk Hotel Travemünde (mündlich durch Herrn Garbe (stilwerk))      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Niederschrift Nr. 33 vom 12.09.22 ÖFFENTLICH (799 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023 (112 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Skateanlage Travemünde (1088 KB)