Bürgerschaftssitzung
Copyright HL
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat am 28. September 2023 den Haushalt 2024 verabschiedet.
Bereits Mitte August 2023 hatte die Hansestadt Lübeck frühzeitig die Planungsdaten für das Haushaltsjahr 2024 veröffentlicht und im interaktiven Haushalt unter www.luebeck.de/haushalt zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsentwurf von Bürgermeister Jan Lindenau sah einen Haushaltsüberschuss von 4,4 Millionen Euro vor.
Die positive Verwaltungsplanung wurde von der Lübecker Bürgerschaft durch Beschlüsse mit Kosten von rund 5 Millionen Euro ergänzt.
Der Haushalt 2024 umfasst nun Aufwendungen in Höhe von 1,125 Milliarden Euro. Die dem gegenüber stehenden Erträge liegen um 482.000 Euro darunter, so dass sich nach dem Beschluss der Bürgerschaft ein dementsprechendes Defizit ergibt.
„Die Verwaltung hat einen soliden Haushalt 2024 aufgestellt. Dies zeigt unsere Verlässlichkeit und zugleich Erfolge der bisherigen Haushaltswirtschaft. Dabei wird weiterhin in den Ausbau und Modernisierung von Schulen, in die Sanierung von Straßen, Brücken sowie Geh- und Radwegen und nicht zuletzt in die technische Infrastruktur für eine moderne Verwaltung investiert“, so Bürgermeister Jan Lindenau.
Die Bürgerschaft hat neben der Verwaltungsvorlage weitere zusätzliche Aufwendungen und Investitionen im Haushalt 2024 beschlossen. So hat die Kommunalpolitik einen Prüfauftrag zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV für Schüler:innen mit einem ersten Ansatz von 1,5 Millionen Euro zusätzlich zum ursprünglichen Plan der Verwaltung in den Haushalt mit eingebracht.
Durch die weiteren beschlossenen Maßnahmen der Bürgerschaft ergibt sich ein Mehraufwand im Haushalt in Höhe von rund 5 Millionen Euro.
Es kommt damit zu einem tatsächlichen Kreditbedarf von 73,5 Millionen Euro.
+++