Veröffentlicht am 10.08.2021

Haushalt 2022: Planungsdaten liegen digital vor

Erstmals wird der Haushaltsentwurf so frühzeitig vorgestellt – Entscheidung trifft die Bürgerschaft Ende September 2021

Bürgermeister Jan Lindenau veröffentlicht am heutigen Dienstag, 10. August 2021, die Planungszahlen für das Haushaltsjahr 2022. Zur rechtzeitigen Vorbereitung der Kommunalpolitik und aller Interessierten stehen die Planzahlen bereits jetzt im Interaktiven Haushalt der Hansestadt Lübeck online unter www.luebeck.de/haushalt zur Verfügung. Die finale Entscheidung über den Haushalt trifft die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 30. September 2021.

„Nachdem wir in den vergangenen zwei Jahren das Haushaltsaufstellungsverfahren deutlich beschleunigt haben und damit bereits zum Jahresstart einen genehmigten Haushalt vorweisen konnten, gehen wir jetzt mit der vorzeitigen digitalen Veröffentlichung des Haushaltsentwurfes einen weiteren Schritt hin zu mehr Transparenz bei der Haushaltsaufstellung“, so Bürgermeister Jan Lindenau.

Im Ergebnis weist der Haushaltsentwurf ein Defizit von rund 7,5 Millionen Euro aus. Die Gewerbesteuer als stärke Einnahmequelle der Stadt liegt dabei etwa auf dem Niveau von 2019 und kann gestiegene Aufwendungen für die Kita-Reform, zusätzliche Soziallasten und ähnliches nicht gänzlich auffangen.

„Zusätzliche Belastungen durch Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene sowie durch die Corona-Pandemie machen es uns als Kommune schwer, solide zu wirtschaften. Dennoch bleibe ich optimistisch, dass uns auch im Haushaltsjahr 2022 am Ende ein ausgeglichener Haushalt gelingen kann. Neben einer restriktiven Bewirtschaftung wird uns auch die Konsolidierungshilfe des Landes dabei helfen. Wir müssen weiterhin Kurs halten und solide wirtschaften“, betont Bürgermeister Jan Lindenau.

Entgegen anderer Kommunen wird die Hansestadt Lübeck aber nicht bei den Investitionen auf die Bremse treten. Im Gegenteil: Großbaustellen wie die Bahnhofsbrücke und der Anleger 5 PLUS am Skandinavienkai werden fortgeführt. Auch der Ankauf des ehemaligen Hauses Karstadt Sport ist bereits in der Planung enthalten. Großprojekte wie die Schulsanierungen und die Feuerwehrleitstelle werden fortgeführt.

„Durch die gute Haushaltsführung der vergangenen Jahre konnten Überschüsse erzielt und auch Großprojekte geplant werden, die nun zur Umsetzung kommen. Auch ist es gelungen, die Auswirkungen der Pandemie ordentlich einzuschätzen und festzulegen, was im kommenden Jahr seitens der Verwaltung geleistet werden wird“, betont Bürgermeister Jan Lindenau.

In den vergangenen fünf Jahren hat die Hansestadt Lübeck die Haushalte mit Haushaltsüberschüssen in zweistelliger Millionen-Höhe abgeschlossen.

Der Haushalt 2022 sieht Aufwendungen in Höhe von rund 961,8 Millionen Euro bei Erträgen von 954,3 Millionen Euro vor, so dass der Fehlbedarf (Defizit) bei rund 7,5 Millionen Euro liegt. Dabei muss berücksichtigt werden, dass in diesem prognostizierten Fehlbedarf eine Konsolidierungshilfe wiederum nicht aufgenommen werden „durfte“. Am Ende des nächsten Jahres dürfte somit bei sparsamer Haushaltsführung ein ausgeglichener Haushalt zu erwarten sein.

Alle Zahlen, Daten und Fakten sind transparent dargestellt im Interaktiven Haushaltsplan der Stadt: www.luebeck.de/haushalt +++