Die Verzögerungen der Vorjahre, die durch die Einführung des doppischen Rechnungswesens (Doppik) entstanden sind konnten deutlich reduziert werden. Das erklärte Ziel der Doppik-Einführung, mittels betriebswirtschaftlicher Instrumente zu einer zunehmenden Kostenorientierung zu gelangen, ist klar erkennbar geworden.
Das Ergebnis 2016 gestaltet sich nach stetigen Verbesserungen der Vorjahre erstmals deutlich positiv und schließt mit einem Plus von 31,3 Millionen Euro ab.
Bei einem Bilanz-Volumen von rund 1.493 Millionen Euro weist allerdings auch der Abschluss des Jahres 2016 einen „nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag“ in Höhe von 36,27 Millionen Euro aus (Vorjahr: 92,4 Millionen Euro).
Die Haushaltslage war somit – trotz der verstetigten positiven Trendwende im Jahresergebnis mit plus 31,3 Millionen Euro - auch im Haushaltsjahr 2016 nicht zufriedenstellend in der mehrjährigen Gesamtbetrachtung gewesen, so dass weiterhin Konsolidierungsmaßnahmen vonnöten sind. Durch eine konsequente Aufgabenkritik, Ertragssteigerungen oder Leistungskürzungen ist auch weiterhin ein Maß zu finden, das die Leistungsfähigkeit der Hansestadt Lübeck bei ihrer Aufgabenerfüllung auf Dauer erreicht werden kann. Nach den besonders schwierigen Haushaltsjahren bis 2011 wird nun mit diesem Jahresabschluss 2016 aber deutlich, dass die Anstrengungen erfolgreich umgesetzt werden konnten und sich im laufenden Ergebnis verstetigen.
Zu den erzielten Erträgen zählen im Wesentlichen:
- Steuereinnahmen: 235,5 Millionen Euro (plus 12 Prozent)
- Zuwendungen und Umlagen: 272,3 Millionen Euro (plus 9 Prozent)
Zu den Aufwendungen insbesondere:
- Personalaufwendungen: 184,6 Millionen Euro (plus 5 Prozent)
- Transferaufwendungen: 323 Millionen Euro (plus 8,5 Prozent)
Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit stellt sich wie folgt dar: Ordentliche Aufwendungen in Höhe von 757,6 Millionen Euro (Vorjahr: 707,7 Millionen) und ordentliche Erträge in Höhe von 805 Millionen Euro (Vorjahr: 730,5 Millionen Euro) führen in 2016 zu einem Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von plus 47,4 Millionen Euro (fortgeschriebener Planansatz 2016: minus 49,5 Millionen Euro). Damit wird das geplante Ergebnis um 96,9 Millionen Euroübertroffen. Diese Verbesserung kommt insbesondere durch eine Steigerung der Erträge um 8,5 Prozent und einer Kostenreduzierung um 4,3 Prozent zustande.
Das Jahresergebnis von rund plus 31,3 Millionen Euro berücksichtigt zudem das Finanzergebnis von minus 16,9 Millionen Euro, wesentlich Zinszahlungen. Damit wird deutlich, dass die vorhandene erhebliche Verschuldung die Stadt auch weiterhin wesentlich belasten wird. Auch zukünftig ist mindestens mit einer solchen Größenordnung zu rechnen. Sollte der derzeit günstige Marktzins steigen, würde sich die finanzielle Lage schnell und rapide verschlechtern. Und das obwohl es gelang, die Summe der Kredite um 49,1 Millionen Euro auf aber immerhin noch 740,2 Millionen Euro zu reduzieren.
Am Jahresabschluss 2017 wird bereits intensiv gearbeitet, er wird noch im laufenden Jahr vorgelegt werden können und dem Ergebnis des Jahres 2016 sehr nahe kommen. Die bilanzielle Überschuldung kann dann überwunden sein. Mit dem Jahresabschluss 2019 wird dann erstmals die eigentlich übliche Aufstellungsfrist zum 31.März des Folgejahres eingehalten, was somit zugleich die Voraussetzung für den sich zeitlich direkt daran anschließenden ersten städtischen Gesamt- (= Konzern -) Abschluss sein wird. +++