Innensenator Bernd Möller und Sozialsenator Sven Schindler nehmen wie folgt Stellung:
Das Solidaritätszentrum für Geflüchtete im Transit Lübeck, der Lübecker Flüchtlingsforum e.V. sowie der alternative e.V. haben in der Betreuungsarbeit für Flüchtlinge mit Reiseziel Skandinavien in den letzten Wochen neben den anderen Einrichtungen, Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler in der Stadt sehr engagierte und wertvolle Unterstützung geleistet.
Derzeit sind uns noch keine handfesten Hinweise auf eine Schließung der Grenzen skandinavischer Staaten zugegangen und man sollte dies auch nicht herbeireden. Allerdings ist es aber auch nicht auszuschließen. Und falls es in nächster Zeit mit gegebenenfalls sehr kurzer Vorlaufzeit zu einer solchen Sperrung kommen sollte, so haben wir es mit einer neuen Dimension im Ablauf und mit neuen Größenordnungen eines „Transferstaus“ zu tun. Dafür hat die Hansestadt Lübeck, wie jede Kommune, Handlungspläne und wir haben Vorsorge für Unterbringungsräumlichkeiten zu treffen.
Innensenator Möller: „Für eine derartige „besondere Lage“ – wir sprechen hier von eventuell bis zu 2000 Flüchtlingen, die vier bis fünf Tage lang zu versorgen wären – ist die Hansestadt Lübeck in der Verantwortung. Bereits jetzt arbeiten wir im Rahmen der stabsmäßigen Vorbereitung an Lösungen. Regelhaft eingebundene Hilfsorganisationen sowie die städtischen Verantwortlichen ziehen alle Möglichkeiten der Unterbringung in Betracht. Nach verschiedenen Gesichtspunkten wie Raumgrößen und angemessenen Versorgungs- und Betreuungsmöglichkeiten, erfolgen Prüfung und Auswahlverfahren. Eine vernünftige, menschenwürdige Unterbringung muss das Ziel sein.“
Entsprechend prüft und plant die Stadt inzwischen in enger Abstimmung mit den Hilfsorganisationen und mit Unterstützung der Landesbehörden weitere Unterbringungsmöglichkeiten. Die Bürgerinnen und Bürger werden über die Pläne schnellstmöglich informiert. +++