Veröffentlicht am 16.06.2010

Wahlprüfungsausschuss „ Ja zum Lübecker Flughafen“

Gremium tritt am 1. Juli 2010 zusammen, um Gültigkeit des Bürgerbescheids zu prüfen

Die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses treten am Donnerstag, 1. Juli 2010, um 8.15 Uhr im Kommissarenzimmer des Rathauses zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Prüfung der Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses des Bürgerbescheids „Ja zum Flughafen Lübeck“.

Der Beschlussvorschlag für dieses Gremium lautet: „Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft zu beschließen: Die Abstimmung über den Bürgerentscheid „Ja zum Lübecker Flughafen“ vom 25. 4. 2010 wird gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG)in der vom Gemeindeabstimmungsausschuss am 28. 4. 2010 festgestellten und am 4. 5. 2010 amtlich bekannt gemachten Fassung für gültig erklärt.“

Die Sitzung ist – wie immer – öffentlich. Sie dürfte nach wenigen Minuten beendet sein. +++