Veröffentlicht am 28.11.2008

Drei Ausschüsse tagen öffentlich

Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und Jugendhilfeausschuss beraten

In der kommenden Woche tagen drei Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft: der Bauausschuss, der Sozialausschuss und der Jugendhilfeausschuss.

Den Auftakt macht am Montag, 1. Dezember 2008, 16 Uhr der Bauausschuss. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Bebauungsplan „St. Gertrud/Roonstraße – Oldendorpstraße“ sowie die Flächennutzungsplanänderung Blankensee/Gewerbepark/Flughafen. Des weiteren erfolgt ein mündlicher Bericht zur Sanierung und Ausbau von Radwegen. Die Mitglieder des Bauausschusses treffen sich wie immer im Foyer der Bauverwaltung, Mühlendamm 12.

Am darauffolgenden Dienstag, 2. Dezember, findet ebenfalls um 16 Uhr die fünfte Sitzung des Ausschusses für Soziales in dieser Wahlperiode statt. Die Geschäftsführung der ARGE berichtet turnusgemäß über die Umsetzung von Hartz IV. Ebenso erfolgt ein Bericht zum Thema „Soziale Stadt Buntekuh“. Außerdem berät der Ausschuss verschiedene Anträge seiner Mitglieder, unter anderem zum Thema „Mindestlohn“. Auch die Verwendung von Kindergelderhöhungen steht zur Diskussion. Der Ausschuss für Soziales findet im Alten- und Pflegeheim Dreifelderweg statt.

Den Abschluss der Woche macht der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 4. Dezember, 15 Uhr mit seiner fünften Sitzung dieser Wahlperiode. Es erfolgt ein mündlicher Bericht über das Projekt „Und reden hilft“. Des weiteren wird über einen Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft zum Konzept zur Bekämpfung der Armut sowie zum Thema „Kostenloses Mittagessen für Schulkinder“ beraten. Ferner erfolgt ein Antrag der Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen und der „Bürger für Lübeck“ zur Personalsituation Bauspielplatz. Die Ausschussmitglieder treffen sich wie gewohnt im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Trave, Kronsforder Allee 2-6.+++