Innenminister: Lübeck am stärksten wachsende Region
Schleswig-Holsteins Innenminister Dr. Ralf Stegner sieht die Hansestadt Lübeck als Zentrum einer Region, die innerhalb des Landes am stärksten wachse. Nach einem Gespräch mit Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe sagte er während eines Pressegespräches, dass das Land dieses Wachstum auch zukünftig fördern werde. Zur Region Lübeck zählen für Stegner dabei auch die an die Hansestadt angrenzenden Landkreise, darunter auch der Kreis Nordwestmecklenburg.
Trotz der unbestreitbar schwierigen Haushaltslage bemühe sich die Hansestadt Lübeck sehr intensiv und auch erfolgreich, die Finanzen in den Griff zu bekommen, lobte Stegner. Als Beispiele nannte er die Kooperation mit dem Zentrum für Personaldienste in Hamburg, das seit rund einem Jahr die Gehalts- und Lohnabrechnungen der städtischen Beschäftigten ausführt. Auch die weitere Verlagerung und Übertragung von IT-Dienstleistungen auf Dataport sei ein Punkt, wie Verwaltungsstrukturen gestrafft werden könnten. (Dataport ist aus der Fusion des Hamburger Landesamtes für Informationstechnik, der Informations- und Kommunikationsabteilung des Hamburger Senatsamts für Bezirksangelegenheiten und der Datenzentrale Schleswig–Holstein hervorgegangen.) An Bürgermeister Saxe gewandt sagte er: „Ich wünschte mir, dass andere Kommunen ähnlich offensiv vorgehen. Ich sehe Lübeck als unseren Verbündeten beim Bemühen zur Entbürokratisierung und beim Abbau von Doppelaufgaben.“
Als weiteres Thema hat Saxe die aktuelle Diskussion um das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein mit Minister Stegner besprochen. Saxe: „Ich erwarte, dass im Vorfeld einer Entscheidung mit der Standortgemeinde, also mit der Hansestadt Lübeck gesprochen wird.“ Schließlich sei das Uni-Klinikum mit der Universität nicht nur Arbeitgeber für 4500 bis 5000 Beschäftigte, sondern zugleich auch der Nukleus im Zentrum von einer Reihe von Branchen – wie der Medizin- und der Biologietechnologie. Stegner sagte Saxe zu, dass die Hansestadt in den Entscheidungsprozess eingebunden werde.
Noch nicht konkret festlegen lassen wollte sich der Innenminister bei der Frage, ob die Hansestadt Lübeck Standort eines der geplanten Kommunalen Dienstleistungszentren werden könne. Welche Landesaufgaben an die Kommunen übertragen und welche Doppelaufgaben abgebaut werden könnten, werde voraussichtlich im ersten Quartal 2006 zu sagen sei. +++