Saxe bei 33. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe ist heute und morgen, Dienstag, 31. Mai 2005, und Mittwoch, 1. Juni, in Berlin, um an der 183. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages teilzunehmen. Zugleich ist diese Veranstaltung die 33. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Saxe ist, ebenso wie seine Kieler Oberbürgermeisterkollegin, stimmberechtigtes Mitglied dieses Hauptausschusses für Schleswig-Holstein.
Während der beiden Tage wird unter anderem über die Umsetzung von Hartz IV, die Novellierung des Energiewirtschaftsrechts und die Verwaltungsstrukturreform gesprochen. Außerdem stehen Wahlen an. Neu besetzt werden das Präsidium des Deutschen Städtetages sowie das Amt des Präsidenten beziehungsweise des Vizepräsidenten.
Für Saxe sind die Hauptausschusssitzungen immer auch eine wichtige Informationsbörse, um zu erfahren, wie andere Kommunen mit Gesetzen wie „Hartz“, der Verwaltungsstrukturreform und der Haushaltskrise umgehen. „Durch den europäischen Einigungsprozeß und die Globalisierung nimmt die Rolle der Regionen, und damit auch der Städte als Ort der Identitätsstiftung, immer mehr zu. Die Städte erleben unmittelbar die Folgen und Chancen, die sich daraus ergeben. Der Städtetag ist dabei ein wichtiges Instrument, um unseren Interessen als Städte Gehör zu verschaffen,“ so Lübecks Bürgermeister. +++