Neue Wege für Lübeck: Business Improvement Districts
Erste Abstimmungsgespräche über die Möglichkeit zur Ausweisung von Business Improvement Districts (BID) in der Hansestadt Lübeck haben vor kurzem die Lübecker Verwaltungsspitze und Vertreter der IHK Lübeck, der Kaufmannschaft zu Lübeck, des Lübeck-Managements, der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH, der KWL GmbH sowie städtische Mitarbeiter geführt. Wie der Bereich Wirtschaft und Hafen mitteilt, fand das Gespräch auf Anregung von Bürgermeister Bernd Saxe in Abstimmung mit Wirtschaftssenator Wolfgang Halbedel und koordiniert von Bausenator Franz-Peter Boden statt. BIDs sind ein in Deutschland neues Instrument. Auf freiwilliger Basis werden in einem Quartier einzelne Maßnahmen durchgeführt, die zu verbesserter Wohn-, Einkaufs- und Aufenthaltsqualität führen. Im Ergebnis verbessern sich das Image des Gebietes und die Lagequalität der Immobilien.
Zur Vorbereitung einer Informationsveranstaltung zu diesem Thema wurden mögliche Gebiete und Inhalte für die Schaffung eines BID erörtert. Neben der Lübecker Innenstadt und Teilen von Travemünde kommen nach Ansicht der Arbeitsgruppe auch weitere Stadtquartiere in Frage.
Das städtebauliche Instrument BID gelangte seit 1970 aus Kanada über die USA nach Europa. Erste deutsche Umsetzungen hat es in Süddeutschland und kürzlich in Hamburg gegeben. Nach dem klassischen BID-Modell werden Stadtteile, deren wirtschaftliche oder soziale Struktur durch die dort ansässigen Unternehmen und Eigentümer fortentwickelt werden können, räumlich eingegrenzt. Auf der Grundlage eines Landesgesetzes formiert sich eine Gemeinschaft von Grundstückseigentümern, die nach erfolgter Abstimmung über die Etablierung eines BID Maßnahmen zur Verbesserung ihres Stadtquartieres plant und durchführt.
In den Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung ist eine solche Initiative enthalten. Zur Finanzierung wird eine Abgabe erhoben, die von allen Grundstückseigentümern zu leisten ist. Die Kommune unterstützt die Gruppe bei ihren Planungen, koordiniert auch die Arbeit, ist aber kein Mitglied der Gemeinschaft und hat kein Entscheidungsrecht. Nach einem vorher festgelegten Zeitrahmen löst sich der Zusammenschluß wieder auf.
In einem Schreiben an den neuen Wirtschaftsminister des Landes Schleswig-Holstein, Dietrich Austermann, hat Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe bereits die große Bereitschaft der Hansestadt bekundet, sich auf kommunaler Seite konstruktiv in den Arbeitsprozeß für die Einrichtung von BIDs einzubringen.
Gruppen oder Personen, die sich für das BID interessieren und sich für ihr Stadtquartier Maßnahmen vorstellen können, die die Einkaufs- oder Wohnqualität verbessern, erhalten weitere Informationen bei Ralf Kuschmierz, Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck, Telefon (0451) 122-59 06. +++