Abwassergebühren sollen zum 1. April angehoben werden
Lübecks Umweltsenator Thorsten Geißler hat heute während einer Pressekonferenz die Vorlage für eine Erhöhung der Abwassergebühren zum 1. April 2005 vorgestellt. Stimmt die Bürgerschaft der Vorlage Ende des Monats zu, dann muß ein 4-Personen-Haushalt zukünftig rund 135 Euro pro Jahr mehr zahlen. Die Abwassergebühren sind seit vielen Jahren nicht erhöht worden und waren nicht mehr kostendeckend. Seit 1. Januar 1996 lag die Abwassergebühr bei 2,54 Euro pro Kubikmeter (einschließlich Grundgebühr), zum 1. April soll sie auf 3,38 Euro pro Kubikmeter steigen. Zum Vergleich: der Zweckverband Ostholstein verlangt 3,63 Euro pro Kubikmeter, die Hansestadt Rostock 3,15 Euro.
Mit der beabsichtigten Gebührenerhöhung werden die Verluste des Jahres 2003 ausgeglichen und die Gebühren der Preisentwicklung angepaßt. So haben die Entsorgungsbetriebe Lübeck allein seit 1998 rund 60 Millionen Euro in den Ausbau der Klärwerke investiert und damit einen großen Beitrag geleistet, um die Belastung der Lübecker Bucht und der Ostsee durch Abwassereinleitungen deutlich zu reduzieren.
Senator Geißler kündigte bei der Pressekonferenz an, zukünftig die Gebühren jährlich kalkulieren zu lassen, um „große Sprünge“ bei den Abwassergebühren zu vermeiden. Laut Kommunalabgabengesetz (KAG) sind Gebühren kostendeckend zu erheben. +++