Fünf Ausschußsitzungen und Seniorenbeiratssitzung
In der kommenden Woche tagen fünf Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft und der Seniorenbeirat der Hansestadt Lübeck. Am Montag, 8. November 2004, finden drei Ausschußsitzungen statt: Der Ausschuß für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat tritt um 16 Uhr im Behördenhochhaus der Polizei, Possehlstraße 4, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Erfahrungsbericht des Ordnungsdienstes zum „Integrierten Konzept Sauberkeit“, ein Fragenkatalog zum Katastrophenschutz sowie eine Vorlage über die Zahlung eines Begrüßungsgeldes an Auszubildende.
Ebenfalls um 16 Uhr findet die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege im Roten Saal des Rathauses statt. Beraten werden unter anderem Vorlagen über den Produkthaushalt und Vermögenshaushalt 2005. Außerdem beraten die Mitglieder über Berichte über die Rathaussanierung im Audienzsaal, über eine „Mittelalterwoche“ und über ein „Konsolidierungskonzept der Lübecker Theater GmbH.
Der Wirtschaftsausschuß tagt um 16.30 Uhr im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2 - 6, 7. Etage, Großer Sitzungssaal. Unter anderem werden Vorlagen über Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2005, die Härtefallregelung für Erbbauzinsen bei Sportvereinen und ein Sachstandsbericht über das Volks- und Erinnerungsfest 2005 beraten.
Die Mitglieder des Hauptausschusses beraten sich am Dienstag, 9. November, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem mündliche Sachstandsberichte über die „Bebauung Priwall“ und „Inneres Kurgebiet Travemünde“. Außerdem werden Berichte über die Videoüberwachung der Rathaus-Arkaden und über die Fußball-Weltmeisterschaften 2006 beraten.
Der Jugendhilfeausschuß hält seine Sitzung am Donnerstag, 11. November, um 15 Uhr in der Dorothea-Schlözer-Schule, Außenstelle Fischstraße 11 - 15, ab. Erörtert werden unter anderem ein Bericht über die Realisierung der gesetzlichen Vorgaben des Sozialgesetzbuches (SGB) II - Grundsicherung für Arbeitssuchende in der Hansestadt Lübeck - und Vorlagen über die Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur, den Produkthaushalt und Vermögenshaushalt 2005, sowie über die Kindertagesstätte und das Jugendfreizeitheim Heiweg 108.
Der Beirat für Seniorinnen und Senioren kommt am Mittwoch, 10. November, um 9.30 Uhr im Mittelsaal des Kanzleigebäudes zusammen. Die Mitglieder berichten aus der Geschäftsstelle, aus den Arbeitskreisen des Beirats sowie aus den Ausschüssen. An diesem Tag bleiben die Geschäftsstelle und die Senioren-Interessen-Börse geschlossen. +++