Grenzschützer vom Mittelmeer im Lübecker Rathaus
Lübecks Stadtpräsident Peter Sünnenwold hatte weitgereisten Besuch aus Südeuropa zu Gast im Rathaus: Experten der europäischen Seegrenzzentren aus Griechenland und Spanien erlebten am Freitag, 22. Oktober 2004, einen Empfang im Audienzsaal des historischen Rathauses. Zuvor hatten sie sich über die Arbeit des Grenzschutzpräsidiums Nord und die Grenzschutzschule in Lübeck informiert.
Die achtköpfige Expertengruppe folgte einer Einladung, die während einer gemeinsamen Sitzung der Baltic Sea Region Border Control Cooperation (BSRBCC) in Vilnius/Litauen im Juni erfolgte. Der Schwerpunkt des Besuches war die maritime Aufgabenwahrnehmung unter Berücksichtigung der Zusammenarbeit mit den BSRBCC- Nachbarn Polen und Dänemark, um einen umfassenden Einblick in die Aufgaben und Kompetenzen des Bundesgrenzschutzes zu bieten. Griechenland und Spanien werden nach dem Vorbild der grenzpolizeilichen Ostseekooperation ähnliche Strukturen im Mittelmeer einrichten.
Die wesentliche Stationen des Expertenbesuchs im Norden waren:
- Flensburg - Einweisung in grenzpolizeiliche sowie maritime Kontrollen;
- Bornholm - Einweisung in die dänische Kontaktdienststelle;
- Neustadt/Holstein - Besuch Küstenwachzentrum Ostsee sowie nationale Koordinierungsstelle Deutschland, die zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden, maritimen Kriminalität eingerichtet wurde.
- Rostock: Einweisung in die Aufgaben und Organisation des BGS-Amtes Rostock
- Pomellen: Zusammenarbeit mit dem polnischen Grenzschutz sowie mit nationalen, benachbarten Behörden.
- Gdansk: Einweisung in die Aufgaben und Organisation des polnischen Grenzschutzes
Hintergrund: Auf EU–Beschluß wurden 2004 europäische Seegrenzzentren in Griechenland und Spanien eingerichtet. Deutschland ist ständiges Mitglied in der im Jahre 1997 von allen zehn Ostseeanrainerstaaten gegründeten grenzpolizeilichen Ostseekooperation, dem BSRBCC. Diese Kooperation, die im wesentlichen die Bekämpfung der illegalen Einreise und Schleusungskriminalität zum Ziele hat, ist inzwischen durch Einrichtung nationaler Koordinierungszentren rund um die Uhr miteinander verbunden. Regelmäßig werden multilaterale Einsatzmaßnahmen durchgeführt und der Informationsaustausch intensiviert. +++