Lübecker Senator Thorsten Geißler 100 Tage im Amt
„Die ersten hundert Tage sind wie im Fluge vergangen. Bei der Vielfalt der Aufgaben, mit denen ich in meinem Amt konfrontiert bin, kann das nicht überraschen.“ Das hat heute der Lübecker Innen- und Umweltsenator Thorsten Geißler in einem Gespräch mit Medienvertretern gesagt, zu dem er anläßlich der ersten 100 Tage im Amt eingeladen hatte. Geißler trat sein Amt am 1.Mai 2004 an, nachdem er im Januar von der Lübecker Bürgerschaft gewählt worden war.
„In der kurzen Zeitspanne seit meinem Amtsantritt war es nicht möglich, die mehr als 1200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Fachbereichs alle persönlich kennenzulernen. Aber natürlich habe ich alle Bereiche umgehend aufgesucht, mit vielen gesprochen und auch die Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen aufgenommen“, sagte der Senator.
100 Tage im Amt - in diese Zeit fallen gut zwei Dutzend Antrittsbesuche bei Institutionen und Verbänden, zahlreiche weitere sind bereits terminiert. „Das direkte Gespräch mit Betroffenen und Interessenvertretern hilft, Entscheidungen sorgfältig und sachgerecht vorzubereiten“, sagte der Senator, der sich zugleich erfreut zeigte über die gute Zusammenarbeit mit den übrigen Senatoren, der Bürgerschaft und den Mitgliedern der Fachausschüsse.
Die Vereinbarung einer Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei zur Abwehr schwerer Beeinträchtigungen der öffentlichen Ordnung in der Innenstadt, die Einleitung von Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) gemeinsam mit dem Bürgermeister (Überarbeitung des Investitionsprogramms, Vorbereitung von Gebührenanpassungen, Vorschläge für Leitungspositionen), die Vorbereitung einer Entscheidung der Bürgerschaft über die Annahme von Siedlungsabfällen aus Italien, die ordnungsrechtliche Vorbereitung und Begleitung der Großveranstaltungen Volksfest und Travemünder Woche sowie Gespräche und Verhandlungen über den kommenden Haushalt sind erste Arbeitsschwerpunkte gewesen, zählte Geißler auf.
„Natürlich weiß ich, daß die eigentlichen Herausforderungen noch vor mir liegen“, sagte Geißler. Gleichzeitig nannte er Themenfelder, denen er sich in der nächsten Zeit widmen will: „Die Zusammenarbeit mit der Polizei ist ausgezeichnet. Mein Ziel ist, die Verzahnung von Ordnungsbehörde und Polizei weiter zu vertiefen.“ Mit dem Kriminalpräventiven Rat, der Senatorin Annette Borns untersteht, arbeite er eng zusammen. Insofern sei er optimistisch, daß insbesondere das Anti-Graffiti-Projekt im Aegidienviertel in der Lübecker Altstadt - nicht zuletzt mit privater Hilfe - erfolgreich verlaufen werde.
Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt sei die Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags für die künftige Unternehmensform der EBL, zudem werde derzeit die Organisationsstruktur anderer Bereiche untersucht.
„Auch in Zeiten knapper Kassen dürfen Umwelt- und Naturschutz nicht auf die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften beschränkt bleiben“, sagte Geißler und leitete damit über auf den Arbeitsbereich Umwelt. Akzente wolle er zunächst in den Themenfeldern „naturnahe Erholung“, „Energiesparen“ und „Umwelterziehung“ setzen. Zugleich kündigte er an, der Bürgerschaft Entwürfe eines Gesamtlandschaftsplans und einer neuen Baumschutzverordnung zuzuleiten.
Zwingend sei auch eine umfassende Modernisierung der Verwaltung: „E-Government ist bürgerfreundlich, strafft Verwaltungsabläufe und eröffnet große Einsparpotentiale“ sagte der Senator, zu dessen Zuständigkeit auch das Meldewesen zählt.
Bei seiner Tätigkeit als Senator nutze ihm seine Erfahrung als langjähriger Landtagsabgeordneter sehr: „Bei vielen Entscheidungen sind wir auf Partner angewiesen. Ich versuche, meine Kontakte zu Landtag und Landesregierung im Interesse der Hansestadt Lübeck zu nutzen. Zudem habe ich eine enge Zusammenarbeit mit dem Hamburger Umweltsenator Dr. Michael Freytag vereinbart und besuche die Landräte der Nachbarkreise. Wichtig ist auch die Mitarbeit in regionalen, nationalen und internationalen Bündnissen, insbesondere, wenn dort Fördermittel vergeben werden“, sagte Geißler. Sein Ziel sei es, eine INTERREG-Förderung für ein Umweltprojekt durchzusetzen.
Besonderes Augenmerk werde er der Zusammenarbeit mit Organisationen widmen, in denen Menschen ehrenamtlich tätig sind: „Wir müssen gerade auch junge Menschen ermuntern, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen“ so Geißler.
„Mein neues Amt eröffnet vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten. Ich hoffe, diese in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den politischen Gremien zum Wohle der Stadt nutzen zu können“, sagte der Innensenator abschließend. +++