Vier Ausschüsse tagen kommende Woche
Vier Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft halten in der kommenden Woche ihre turnusmäßigen Sitzungen ab. Der Bauausschuß tagt am Montag, 4. November, im Foyer des Fachbereiches Stadtplanung, Mühlendamm 12. Die Mitglieder treffen sich um 16 Uhr, um unter anderem Berichte über die Eilentscheidung des Bürgermeisters für die erneute öffentliche Auslegung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich “Dänischburger Landstraße/Schäferkamp” und die Reisebusparkplätze zu beraten. Außerdem wird die 50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich “Steinrader Damm/ehemaliges Pflanzenschutzamt” erörtert.
Ebenfalls am Montag, 4. November, tagt auch der Ausschuß für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat. Diese Sitzung findet um 16 Uhr im Gebäude des Technischen Hilfsdienstes (THW), Vorwerker Straße 103 (Anfahrt über Friedhofsallee, Ratekauer Weg), statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Berichte zum Integrierten Konzept Sauberkeit, Punker in der Innenstadt, Anti-Sprayer-Konzept und Informationen zur Rolle des Technischen Hilfswerkes im Katastrophenschutz und Rettungsdienst in der Hansestadt Lübeck.
Im Großen Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor, Haus Trave, Kronsforder Allee 2 - 6, 7. Etage, findet am Dienstag, 5. November, 15 Uhr, die nächste Sitzung des Ausschusses für Sozial- und Wohnungswesen und Kriegsopferfürsorge statt. Die Mitglieder beraten unter anderem Berichte zur Übernahme der Heizkosten im Rahmen der Sozialhilfegewährung, zur Situation auf dem Lübecker Wohnungsmarkt und zu den PC-Kursen für Seniorinnen und Senioren im Rahmen einer AB-Maßnahme.
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen findet am Donnerstag, 7. November, 16.30 Uhr, im Sitzungszimmer der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22, statt. Die Mitglieder beraten unter anderem einen Bericht zur “Entsorgung des Sickerwassers aus der Deponie Niemark bei Starkregenfällen”, zur Satzung über Abfallwirtschaft, die erste Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck sowie die erste Änderung der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. +++