Steuerschätzung: Nur geringe Einnahmeverluste für Lübeck
Die Hansestadt Lübeck muß im laufenden Jahr voraussichtlich keine weiteren Einbrüche bei den Gewerbesteuern hinnehmen. Dieses positive Fazit hat heute Bürgermeister Bernd Saxe gezogen. Die Aussage beruht auf der aktuellen Mai-Steuerschätzung, deren Auswirkung auf die Gemeindefinanzen die Bereiche Finanzwirtschaft und Steuern der Hansestadt Lübeck nun ausgewertet haben.
Die derzeit noch als erste Einschätzung zu wertenden Berechnungen ergeben danach, daß Lübeck beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im laufenden Jahr mit einem Minus von geschätzten 1,3 Millionen Euro rechnen muß, während beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer die Einnahmen voraussichtlich stabil bleiben. Für das kommende Jahr hingegen dürfte der Anteil Lübecks an der Einkommensteuer leicht, um 0,2 Millionen Euro, steigen und dann bei 54,8 Mio. Euro liegen.
Auch bei den Zuweisungen des Landes über den Finanzausgleich (FAG) muß die Hansestadt mit weniger Geld rechnen. Die neue Prognose aufgrund der Mai-Steuerschätzung geht von einem Sinken der FAG-Masse landesweit von 31 Mio. Euro aus, die sich auf die Zuweisungen des Landes an die Gemeinden allerdings erst ab 2004 auswirken werden. In Lübeck wird mit einem Minus in Höhe von 1,9 Mio. Euro für das 2003 gerechnet.
Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ist derzeitigen Erkenntnissen nach stabil. Das heißt, die in den Haushalt eingestellten Einnahmen in Höhe von 42,7 Mio. Euro müßten erreicht werden.
Auch wenn sinkende Steuereinnahmen kein Grund zur Freude sind, ist Bürgermeister Saxe überzeugt, bei der Haushaltskonsolidierung auf dem richtigen Weg zu sein: “Unsere zurückhaltende Haushaltsplanung macht sich jetzt bezahlt: Weil wir entgegen dem Haushaltserlaß des Landes, der für den Einkommensteueranteil eine Steigerung von vier Prozent vorsah, von gleichbleibenden Einnahmen ausgegangen sind, werden wir jetzt nicht böse überrascht.”
Konkrete Aussagen zur Einnahmenentwicklung des laufenden und des kommenden Jahres lassen sich allerdings erst nach der nächsten Steuerschätzung Mitte November treffen. “Man muß bedenken, daß die kassenwirksamen Steuereinnahmen, insbesondere beim Einkommensteueranteil, abweichend ausfallen können. Denn maßgebend ist das jeweilige Ist-Aufkommen des Landes. Was also unterm Strich zusammenkommt, steht erst am Jahresanfang 2003 fest”, gibt Saxe zu bedenken. +++