Sechs Ausschußsitzungen in der kommenden Woche
In der kommenden Woche finden sechs Ausschußsitzungen der Lübecker Bürgerschaft statt. Im Haus der Kulturen, Parade 6, bei der Völkerkundesammlung, tagt am Montag, 12. November, 16 Uhr, der Ausschuß für Kultur und Denkmalpflege. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Berichte über den Museumsentwicklungsplan und über die Kulturförderung durch Stiftungen. Außerdem wird über die Erfahrungen mit der ersten “Lübecker Museumsnacht” berichtet. Die Mitglieder beraten auch über Vorlagen zur Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck in der Akademie im Ostseeraum e. V. und zur Umgestaltung des Casinos in Travemünde.
Der Wirtschaftsausschuß tritt ebenfalls am Montag,16.30 Uhr, im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2 - 6, Haus “Kronsforde”, 5. Etage, zusammen. Erörtert werden unter anderem Berichte zum ökologischen Projekt für integrierte Umwelttechnik “Ökoprofit”, zur festen Fehmarn-Belt-Querung und zur Studie über ein integratives Konzept der Hafenentwicklung in Schleswig-Holstein.
Die Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, 13. November, 16.30 Uhr, im Roten Saal des Rathauses statt. Erörtert werden unter anderem ein Bericht über das Durchfahrtverbot Friedenstraße, eine Vorlage zum Tarif für die Abgabe privatrechtlicher Erklärungen, Änderungen von Satzungen in der Hansestadt Lübeck anläßlich der Währungsumstellung zum 1. Januar 2002 sowie über die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Hansestadt Lübeck.
Am Donnerstag, 15. November, finden drei Ausschußsitzungen statt: Um 16 Uhr tritt der Ausschuß für Schule und Sport im Konferenzraum der August-Hermann-Francke-Schule, Schildstraße 6- 8, zusammen. Beraten wird unter anderem über die regionalen Berufsbildungszentren und die Arbeitszeiten der Schulsekretärinnen und Schulhausmeister.
Beim Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer e. V. in Kücknitz tagt ab 16.30 Uhr der Umweltausschuß. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Berichte über den Landschaftspflegeverein, zur städtebaulichen Entwicklung des Priwalls und der Bebauungsplan Gewerbegebiet Gneversdorfer Weg.
Ebenfalls um 16.30 Uhr, jedoch im Sitzungszimmer der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22, treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen. Beraten werden unter anderem Vorlagen zum Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2002/2003, die Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Lübeck, die Entgeltsordnung für die öffentlichen Toiletten in der Verwaltung der Entsorgungsbetriebe und die abfallwirtschaftliche Kooperation zwischen der Hansestadt Lübeck und anderen öffentlichen Entsorgungsträgern auf der Grundlage des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit. +++