07.07.2025 - 7.9 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), ...

Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Kohlfaerber, der Vorsitzende, Senatorin Hagen, AM Wisotzki, AM Pluschkell, AM Mauritz und Herr Peters.

Senatorin Hagen führt aus, dass die Verwaltung einen Abgleich zwischen den verkehrlichen Übertretungszahlen und den Unfallhäufungspunkten erstellen könne, weist aber darauf hin, dass sie hierfür keine prioritäre Bearbeitung in Aussicht stelle könne. An Unfallhäufungspunkten müssten Maßnahmen festgelegt werden, und das Datenmaterial zu den Geschwindigkeitsübertretungen werde natürlich angewendet, wenn ein Straßenquerschnitt überplant werde. Sie könne aber nicht zusagen, nur aufgrund des Umstands, dass an einer bestimmten Straßenstelle häufiger zu schnell gefahren werde, Maßnahmen ergriffen werden würden. Die Überplanung einer Straße sei ein großer Aufwand.

Die Antragsteller ziehen ihren Antrag zurück.

Antrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert die Daten der jährlich durch die Verwaltung erfolgten Geschwindigkeitsmessungen im Geoprtal https://geoportal.smart-hl.city/# (Siehe Fachdaten -> Mobilität -> KfZ-Verkehr -> Geschwindigkeitsmessungen) zu analysieren, zu kategorisieren und entsprechend der Orte mit den höchsten und meisten Überschreitungen, etwaige Handlungsempfehlungen aus Sicht der Verkehrsplanung zu erstellen.

Die Antragsteller ziehen ihren Antrag zurück.