ALLRIS - Auszug

20.06.2024 - 5.1 Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäud...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Nachfragen von Hrn. Kerlin und Hrn. Zimmermann zur Notwendigkeit der Arbeitsplätze und Alternativen, werden von Fr. Weiß beantwortet.

Hr. Bull und Fr. Benecke-Benbouabdellah bitten um Berücksichtigung von behindertengerechten Sanitäreinrichtungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
 

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Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 

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Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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