19.02.2024 - 3.7 Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung...

Der Vorsitzende erläutert erneut, dass die ursprüngliche Vorlage aufgrund datenschutztechnischer Belange ausgetauscht werden musste, die Vorlage sich aber inhaltlich nicht verändert habe.

Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, der Vorsitzende, AM Pluschkell, Senatorin Hagen, AM Kohlfaerber, AM Ramcke und Frau Mueller-Haagen.

Der Vorsitzende beantragt, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben. Im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sei ebenfalls so verfahren worden.

AM Kohlfaerber erklärt, dass die SPD-Fraktion ausdrücklich mitteilen wolle, dass man den Beschlussvorschlag der Verwaltung begrüße. Sie würde daher auch eine Empfehlung aussprechen wollen, anstatt den Antrag ohne Votum weiterzugeben.

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben abstimmen.

Für den Antrag: 11 Stimmen

Gegen den Antrag: 4 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

2. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

3. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

4. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.