20.02.2024 - 5.3 Beauftragung der Planung einer Pflegeeinrichtun...

Frau Akyurt erfragt, welche Auswirkung dieser Beschluss nun hat.

Frau Senatorin Steinrücke erklärt, dass es sich hierbei um einen Grundsatzbeschluss handelt, der erforderlich ist, um einen Planungsstart zu haben.

Frau Hartfuß ergänzt, dass damit dann z.B. ein Baugrundgutachten beauftragt werden könnte.

Frau Akyurt schlägt vor, die ungefähren Kosten z.B: bei der KWL zu erfragen und dieses bis zur Sitzung des Hauptausschusses nachzureichen.

Die Stellvertretende Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen

Der Ausschuss beschließt einstimmig.
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Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planungen für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung für Senior:innen im Bereich der Neuen Mitte Moisling aufzustellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.
 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.