ALLRIS - Auszug

30.03.2023 - 5.4 Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

BM Dr. Lengen macht sich den Antrag zu eigen. Weiterhin sprechen BM Stabe, BM Zunft, BM Akyurt, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Zahn, BM Dr. Vieler, BM Zahn erneut, BM Luetkens, BM Dr. Vieler, BM Rathcke, BM Dr. Flasbarth, BM Odendahl, BM Möller und BM Reinhard.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu TOP 5.4.1 abstimmen.
 

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Empfehlung:

 

Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.

 

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Abstimmungsergebnis

 

BM Steffen stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

27

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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