23.02.2023 - 5.2 Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - ...

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5.2, 7.4 und 10.24 beschlossen (Beratungsergebnisse siehe unter dem jeweiligen TOP).

Nach der Abendpause übernimmt um 19:36 Uhr Herr Pluschkell die Sitzungsleitung.

Es sprechen BM Akyurt, Herr Bergmann (Beirat für Senior:innen), BM Stolzenberg, BM Dr. Flasbarth, BM Möller, BM Simon, BM Zunft, BM Rathcke, BM Jansen, BM Odendahl, Bürgermeister Lindenau, BM Reinhard, BM Friemer, BM Jansen, BM Prieur, Frau Herrmann (Personalrat SIE), BM Stolzenberg erneut, BM Petereit.

BM Duggen beantragt zur Geschäftsordnung „Ende der Redeliste“.

Der Vorsitzende stellt an dieser Stelle die Redeliste wie folgt fest:

BM Prieur, BM Luetkens, BM Dr. Vieler, BM Petereit.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Geschäftsordnungsantrag von BM Duggen „Ende der Redeliste“ abstimmen: 

                                                              Die Bürgerschaft stimmt dem Geschäftsordnungs-

                                                              antrag „Ende der Redeliste“ mehrheitlich zu.

Es sprechen BM Prieur, BM Luetkens, BM Dr. Vieler, BM Petereit.

Der Vorsitzende lässt nunmehr zuerst über TOP 5.2 abstimmen und hiernach über

 TOP 10.24.,  TOP 7.4 nimmt die Bürgerschaft zur Kenntnis.
 

Beschluss:

Der Beirat für Senioren und Seniorinnen der Hansestadt Lübeck hat in seiner Sitzung am 8. November 2022 und 7. Februar 2023 einstimmig beschlossen :

•      Der Erhalt und Betrieb der Senior:inneneinrichtung SIE Heiligen-Geist-Hospital wird am aktuellen Standort am Koberg auch über den 30. September 2023 gefordert .

•      Die durch Baugenehmigung bereits geplanten Maßnahmen werden sofort durchgeführt bzw. in Angriff genommen.

•      Die in der Folge entstehende neue Bewertungssituation des Betriebes und des Gebäudes wird mit den entscheidenden Ämtern neu verhandelt.

Begründung erfolgt mündlich.