ALLRIS - Auszug

05.12.2022 - 6.2.4 AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Landes...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll


 

Reduzieren

Anfrage:

Die Schulträger hatten bis zum 30.09.2022 Gelegenheit, von ihnen beabsichtigte Maßnahmen beim Ministerium anzumelden. Die Richtlinie sieht vor, dass anhand der Anmeldungen bis 30.11.2022 Schulträgerbudgets festgesetzt und veröffentlicht werden, die eine Reservierung der Mittel für die angemeldete Maßnahme darstellen, aber keinen Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung begründen.

 

Erfolgt für die angemeldeten Vorhaben auch die jeweilige konkrete Antragsstellung?

Wenn NEIN, warum nicht?

 


 

Reduzieren

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Das könnte Sie auch interessieren