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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.8

Sitzung:: 60. Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.02.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2021/10678-01 Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.610 - Stadtplanung und Bauordnung

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Keine Wortmeldung.

Da ein Beschluss der Bürgerschaft bereits zu dieser Vorlage getroffen wurde, erfolgt durch den Hauptausschuss lediglich im Nachgang die Kenntnisnahme.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den als Anlage beigefügten Umsetzungs- und Maßnahmenplan zum Erreichen der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fassung vom 11.10.2021 als 1. Teilfortschreibung des 4. RNVP (2019-2023) umzusetzen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1_Umsetzungsplan Barrierefreiheit			(wie Dokument)	1,9 MB

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08.02.2022 - 5.8 Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionale...

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