10.01.2022 - 4.2 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentw...

Frau Siegenbrink dankt der LPA zunächst für den vorgelegten Statusbericht, zu dem sich für sie noch verschiedene Fragen ergeben:

1. Im Bericht wird zum Arbeitsbereich 1 auf ein Positionspapier zur Marke „Port of Lübeck“ Bezug genommen. Kann dieses Papier zur Verfügung gestellt werden?

Herr Siemensen sagt zu, das Positionspapier zur Niederschrift zu geben (Anlage III).

2. Im Arbeitsbereich 3 werden Flächen bewertet. Entsteht hier konkreter Mehrbedarf?

Nach Auskunft von Herrn Siemensen entsteht derzeit kein konkreter Mehrbedarf in Bezug auf die im HEP2030 dargestellten Flächenbeanspruchungen außerhalb der bestehenden Terminals. Diese Flächenbedarfe werden im Rahmen des Verfahrens zum neuen Flächennutzungsplan geordnet. Zudem werden jetzt auch schon potenzielle Ausgleichsmaßnahmen und zugehörige mögliche Flächen hierfür recherchiert.

3. Der Arbeitsbereich 4 behandelt u. a. Grunderwerbslisten, warum?

Herr Siemensen erläutert hierzu, dass es lediglich um die Grundprüfung und Erfassung der Eigentumsverhältnisse zu den Grundstücken geht.

4. Im Arbeitsbereich 5 wird die Verbreiterung bzw. Vertiefung der Trave angedacht?

Die LPA hat auf Basis der Prüfergebnisse des HEP2030 ein Ausbaukonzept mit 13 Teilanpassungsmaßnahmen im Februar 2020 aufgestellt. Dieses Wunschausbaukonzept geht von einer vollumfänglichen Anpassung der Trave bis zu den Stadthäfen aus. Ein realistisches Anpassungskonzept für die Trave ist von der Hansestadt Lübeck, als Bedarfsanmelder, anhand einer Nutzen-Kosten-Analyse gegenüber dem Bund nachzuweisen. Ziel ist es, mit Rahmen einer Variantenprüfung die Teilanpassungsmaßnahmen der Trave zu ermitteln, die einen Gewässerausbau unter den Vorgaben des Bundesverkehrsministeriums rechtfertigen, um dann im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans in den vordringlichen Bedarf zu gelangen.

5. Wie ist der Stand zum Pilotprojekt einer Wasserstofftankstelle (Arbeitsbereich 7)?

Die PV-Anlage zzgl. eines H2-Elektrolyseurs für die Erzeugung und den Verbrauch von Wasserstoff durch geeignete Hafenumschlagsgeräte befindet sich nach Auskunft von Herrn Siemensen in der Prüfung der Machbarkeit und der Suche nach geeigneten Fördermöglichkeiten.

6. Werden die Planungen zum Umschlag regelmäßig abgeglichen?

Herr Siemensen erläutert, dass die nächste Bundesverkehrsprognose voraussichtlich in 2023 veröffentlicht werden wird. Im Abgleich zu den derzeit bekannten Prognosezahlen des Bundes hat die LPA bereits die Umschlagsprognose für Lübeck im Rahmen der HEP-Bearbeitung deutlich nach unten korrigiert. Die Entwicklung der Umschlagzahlen des Hafens Lübeck wird von der LPA bei der kontinuierlichen Bearbeitung berücksichtigt. Die LPA erklärt, dass aber nicht nur Mengenzuwachs hafeninfrastrukturelle Anpassungen erforderlich machen, sondern auch Mengenverlagerungen innerhalb des Hafens und die Größen- und Längenentwicklungen der Transportmittel hierzu maßgeblich beitragen.

Zu Form und Inhalt des vorliegenden Berichtes sprechen Herr Dr. Flasbarth und Herr Siemensen. Herr Dr. Flasbarth wünscht sich für zukünftige Berichte mehr Quantifizierungen. Herr Siemensen erläutert, dass der HEP eher eine Betrachtung aus der Helikopterperspektive ist. Konkretere Inhalte definieren dann die Masterpläne zu den einzelnen Flächen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.