06.09.2021 - 6.2.1 Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Th...

Anfrage:

Solarparks boomen. Sie können ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz sein. Darüber hinaus profitiert Kommunen durch die Gewerbesteuer und ggf. auch durch eine freiwillige Kommunalabgabe auf den erzeugten Strom.

Hierzu habe die folgenden Fragen:

1. Wie viele Solarparks gibt es im Stadtgebiet aktuell?
2. Wie viele Solarparks sind geplant? Wie viele Flächen zur Nutzung sind angemeldet?
3. In welchem Planungsstadium befinden sich die Anlagen?
4. Wieviel Potential besteht noch in der Hansestadt Lübeck? Wieviel Prozent der Stadtfläche kann in Lübeck mit Solarparks belegt werden?
5. Welches Regelwerk gibt es in Lübeck für etwaige Solarpark-Vorhaben?
6. Wo könnten solche Parks in der Hansestadt entstehen und wo nicht?
7. Gibt es vorbelastete Flächen, beispielsweise entlang von Autobahnen und Eisenbahnlinien, aber auch versiegelte Flächen, etwa Industriebrachen oder ehemalige Deponien, die sich besonders eignen würden?
8. Gibt es Flächen, wo Solaranlagen weder Naturschutzgebiete noch geschützte Landschaftsteile beeinträchtigen würden?
9. Welcher Abstand muss zwischen Solaranlagen und der Wohnbebauung in Lübeck eingehalten werden?
10. Das Land arbeitet an einem sogenannten Beratungserlass für Solarparks. Wann wird mit der Fertigstellung gerechnet?

Zwischenantwort

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.