09.06.2020 - 3.5 Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhäng...

AM Stolzenberg berichtet aus einem Telefonat mit Herrn Blank aus dem Beteiligungscontrolling, dass in der kommenden Sitzung des Aufsichtsrates des Stadtverkehrs die Beratung über die Anschaffung einer weiteren Autofähre vorgesehen sei und kritisiert, dass die Anschaffung bisher nicht in den Gremien der Stadt thematisiert worden sei.

Herr Bürgermeister Lindenau gibt Erläuterungen zur Organisationsstruktur des Stadtverkehr Lübecks.

Es sprechen im weiteren Verlauf AM Fürter, Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Senatorin Hagen, AM Simon und AM Dr. Flasbarth.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass den Mitgliedern des Aufsichtsrates es gestattet sei innerhalb der Fraktionen zu berichten, sofern ausschließlich fraktionsangehörige Personen anwesend sind.

Es spricht Herr Bürgermeister Lindenau.

AM Stolzenberg bittet um zur Verfügung Stellung des Gutachtens über die verschiedenen Antriebsarten, welches der Entscheidungsfindung im Aufsichtsrat als Grundlage diene. Weiterhin bittet AM Stolzenberg die für morgen angesetzte Entscheidung im Aufsichtsrat des Stadtverkehrs zurückzustellen.

Es spricht Herr Bürgermeister Lindenau.

AM Rathcke bittet um Ausarbeitung einer Handreichung durch den Bereich Recht, aus welcher die Befugnisse der Fraktionen hervorgehen.