ALLRIS - Auszug

17.02.2020 - 4.2 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Sparge...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Gemäß TOP 1 werden dieser Bericht und die Anträge unter TOP 7.6 und 7.7 zusammen diskutiert. Die Abstimmung ist unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt wiedergegeben.

 

Herr Leber merkt an, dass er im Bericht einige Widersprüche festgestellt habe.

 

Herr Howe möchte wissen, warum die Verkehrssicherungspflicht bei der Initiative liegen solle und nicht bei der HL.

Frau Csösz führt aus, dass es noch in dieser oder der nächsten Woche zu einer Abstimmung im Verein kommen werde und die Gespräche mit der Verwaltung auch noch nicht beendet seien.

 

Frau Mählenhoff merkt an, dass die Sitzung des Vereins abgewartet werden solle.

 

Herr Lötsch schlägt vor, dass die beiden Anträge vertagt werden sollten, bis der endgültige Schlussbericht vorliege. Die Antragsteller stimmen diesem Verfahren zu.

 

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Anlass:

Sachstandsbericht i. S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265), Bürgerschaft am 28.02.2019, interfraktioneller Antrag zu TOP 7.1

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


 

 

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Anlagen zur Vorlage

 

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