ALLRIS - Auszug

10.12.2019 - 4.1 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermei...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Rathcke betreffend die Richtigkeit der Vorfinanzierung der Kosten mit anschließender Rückerstattung von 50% durch die DB Netz AG, teilt Herr Kaschel mit, dass es sich hierbei um ein Vorgehen gemäß vertraglicher Vereinbarung zwischen den beiden Eigentümern der Gleise – Hansestadt Lübeck und DB Netz AG – handle. Die Zinslast sei Gegenstand der Rückerstattung.

Bis wann die von der Hansestadt Lübeck verauslagten Kosten durch die DB Netz AG zu erstatten seien, wird Herr Kaschle nach Recherche beantworten.

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

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Anlagen zur Vorlage

 

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