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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.21.15

Sitzung:: 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.09.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2019/08082-15 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Rahmenplan Innenstadt und Mobilitätskonzept Travemünde

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Fraktion Die Unabhängigen

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Es sprechen BM Stolzenberg und BM Ramcke.

BM Mählenhoff hat während der Beratung zu TOP 9.21.15 den Saal verlassen und nimmt an dieser Abstimmung nicht teil.

Beschluss:

Für die weitere Planung und für die Umsetzung erster Maßnahmen des Rahmenplans Innenstadt und des Mobilitätskonzeptes Travemünde werden jeweils 250.000 € im Haushalt 2020 geordnet.

Abstimmungsergebnis	Einstimmig
	Ja-Stimmen	16
	Nein-Stimmen	30
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Ohne Votum

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26.09.2019 - 9.21.15 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur...

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